Vorlage - V/097/2019  

Sachverhalt:

Gemäß § 13 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Waldbröl sind über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, die einen Betrag von 20.000 € übersteigen, erheblich im Sinne des § 83 Abs. 2 Satz 1 GO NRW und dem Rat zur Zustimmung vorzulegen.

Nicht zustimmungspflichtige über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sind dem Rat zur Kenntnis zu bringen.

Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird eine entsprechende Aufstellung tabellarisch beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt/ der Rat genehmigt die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2018 gemäß Anlage I der zur heutigen Sitzung eingereichten Übersicht.

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt/ der Rat nimmt die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für 2018 gemäß Anlage II der zur heutigen Sitzung eingereichten Übersicht zur Kenntnis.

Im Auftrag

( Anja Brauer )

Stadtkämmerin