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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl
Gremium:	Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum:	Mi, 09.10.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Fragerecht der Einwohner

Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO

Ö 3.1

Bürgerantrag auf Umbenennung der "Dechant-Wolter-Straße" - sh. Rat vom 13.3.2024

I/022/2024

Ö 4

Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen

Ö 4.1

Anfrage der CDU-Fraktion betr. Feuerwerke in Waldbröl

I/112/2024

Ö 4.2

Anfrage der CDU-Fraktion betr. Gestaltung von Kreisverkehren

I/113/2024

Ö 4.3

Anfrage der CDU-Fraktion betr. Sammelbehälter

I/114/2024

Ö 5

Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen

Ö 5.1

Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Hundesteuersatzung

I/098/2024

Ö 5.2

Antrag der UWG-Fraktion betr. Renovierung der Friedhofskapelle Bergfriedhof

I/109/2024

Ö 5.3

Antrag der UWG-Fraktion betr. Verlängerung des Bürgersteigs an der Baumener Straße im Bereich Büscherhof

I/110/2024

Ö 5.4

Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

I/111/2024

Ö 6

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2025 und Haushaltsrede der Bürgermeisterin

Ö 7

Preiserhöhung des Deutschlandtickets für das Jahr 2025

I/108/2024

Ö 8

Bebauungsplan Nr. 30 "Homburger Straße - Hermann-Löns-Weg" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB A. Beschlüsse über die Eingaben aus der Veröffentlichung im Internet und der Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange B. Satzungsbeschluss - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 2.9.2024

III/085/2024

Ö 9

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses des Haushaltsjahres 2023 - Vorberatung Haupt- und Finanzausschuss am 18.09.2024

V/091/2024

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Marktstadt Waldbröl stellt fest, dass die Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses des Haushaltsjahres 2023 vorliegen und mithin zum Abschlussstichtag 31.12.2023 kein Gesamtabschluss aufzustellen ist.

18.09.2024 - Haupt- und Finanzausschuss

Ö 3 - (offen)

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzauschuss empfiehlt dem Rat der Marktstadt Waldbröl einstimmig, dass die Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses des Haushaltsjahres 2023 vorliegen und mithin zum Abschlussstichtag 31.12.2023 kein Gesamtabschluss aufzustellen ist.


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses_2023 (69 KB)	(85 KB)

09.10.2024 - Rat der Marktstadt Waldbröl

Ö 9 - (offen)

Beschluss:

Der Rat der Marktstadt Waldbröl stellt einstimmig fest, dass die Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses des Haushaltsjahres 2023 vorliegen und mithin zum Abschlussstichtag 31.12.2023 kein Gesamtabschluss aufzustellen ist.