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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 09.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO      
Ö 3.1  
Bürgerantrag auf Umbenennung der "Dechant-Wolter-Straße" - sh. Rat vom 13.3.2024     I/022/2024  
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Feuerwerke in Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/112/2024  
Ö 4.2  
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Gestaltung von Kreisverkehren  
Enthält Anlagen
I/113/2024  
Ö 4.3  
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Sammelbehälter  
Enthält Anlagen
I/114/2024  
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
I/098/2024  
Ö 5.2  
Antrag der UWG-Fraktion betr. Renovierung der Friedhofskapelle Bergfriedhof  
Enthält Anlagen
I/109/2024  
Ö 5.3  
Antrag der UWG-Fraktion betr. Verlängerung des Bürgersteigs an der Baumener Straße im Bereich Büscherhof  
Enthält Anlagen
I/110/2024  
Ö 5.4  
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
I/111/2024  
Ö 6  
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2025 und Haushaltsrede der Bürgermeisterin      
Ö 7  
Preiserhöhung des Deutschlandtickets für das Jahr 2025  
I/108/2024  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 30 "Homburger Straße - Hermann-Löns-Weg" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB A. Beschlüsse über die Eingaben aus der Veröffentlichung im Internet und der Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange B. Satzungsbeschluss - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 2.9.2024  
Enthält Anlagen
III/085/2024  
Ö 9  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses des Haushaltsjahres 2023 - Vorberatung Haupt- und Finanzausschuss am 18.09.2024  
Enthält Anlagen
V/091/2024  
Ö 10  
Haushaltsüberschreitungen für das Haushaltsjahr 2024     V/105/2024  
Ö 11  
Kündigung von Mitgliedsbeiträgen ab dem Haushaltsjahr 2025  
V/106/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt, folgende Mitgliedschaften

 

-          Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“,

-          Naturarena Bergisches Land GmbH und

-          Kommunen für biologische Vielfalt e.V.

 

zum kommenden Jahr 2025 zeitnah zu kündigen.

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt des Weiteren, die Beitragszahlung an die Werbegemeinschaft Einkaufstadt Waldbröl (WEW) ab dem Haushaltsjahr 2025 an den Förderverein Waldbröl erleben e.V. zu leisten.

 

 

In Vertretung

 

 

(Anja Brauer)

Stadtkämmerin

 


 

   
    09.10.2024 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 11 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt einstimmig bei einer Enthaltung, folgende Mitgliedschaften

 

-          Aktionsbündnis „r die Würde unserer Städte“,

-          Naturarena Bergisches Land GmbH.

 

zum kommenden Jahr 2025 zeitnah zu kündigen.

 

Der Mitgliedbeitrag für „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“ wird in 2025 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beglichen.

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt des Weiteren einstimmig bei einer Enthaltung, die Beitragszahlung an die Werbegemeinschaft Einkaufstadt Waldbröl (WEW) ab dem Haushaltsjahr 2025 an den Förderverein Waldbröl erleben e.V. zu leisten.

 

rgermeisterin Weber regt die Mitgliedschaft der Marktstadt Waldbröl in der NRW-Stiftung an; dies könnte sich bei zukünftigen Förderanträgen positiv auswirken. Hiergegen erheben sich keine Bedenken.


 

 

Ö 12  
Vorstellung Jahresabschluss 2023 des Abwasserwerks - sh. Betriebsausschuss v. 29.8.2024  
Enthält Anlagen
IV/082/2024  
Ö 13  
Gewinnverwendungsbeschluss des Abwasserwerks 2023 - sh. Betriebsausschuss v. 29.8.2024  
IV/083/2024  
Ö 14  
Wahl des Wirtschaftsprüfers 2024 - sh. Betriebsausschuss v. 29.8.2024  
IV/084/2024  
Ö 15  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 16     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 17     Innenstadtquartier Merkur Grundstücksausschreibung, Investorenansprache und –auswahl hier: Baufeld an der Bahnhofstraße, Zuschlagserteilung      
N 18     Verpflichtungserklärung zugunsten der Rheinischen Zusatzversorgungskasse      
N 19     Beteiligungsangelegenheit "Gründer- u. Technologie Centrum Gummersbach" - sh. Haupt- u. Finanzausschuss v. 18.9.2024      
N 20     Nichtöffentliche Bekanntgaben