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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzauschuss1
Datum: Mi, 07.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltsplanberatungen 2012 - Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2012      
Ö 2  
FDP- Antrag zur Ratssitzung vom 15.02.2012 - Alkohol- und Rauchverbot auf städtischem Gelände  
Enthält Anlagen
I/050/2012  
Ö 3  
Hundesteuersatzung  
V/054/2012  
Ö 4  
Erlass des II. Nachtrages vom ..... zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Waldbröl (Friedhofssatzung) vom 24.03.2004 und des XI. Nachtrages vom ..... zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971 - siehe Einladung für den Ausschuss für Schule und Kultur vom 06.03.2012
III/052/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Schule und Kultur empfiehlt, / Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, / Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt,

 

·         den II. Nachtrag vom …… zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Waldbröl (Friedhofssatzung) vom 24.03.2004
und

·         den XI. Nachtrag vom …...  zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971
 

in den als Anlagen beigefügten Fassungen zu erlassen.

 

 

   
    06.03.2012 - Ausschuss für Schule und Kultur1
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule und Kultur beschließt einstimmig, dem Rat der Stadt Waldbröl zu empfehlen,

 

·         den II. Nachtrag vom …… zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Waldbröl (Friedhofssatzung) vom 24.03.2004ausgenommen letzter Spiegelstrich § 3 d) –

 

            und

 

·         den XI. Nachtrag vom …...  zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971
 

in den als Anlagen beigefügten Fassungen zu erlassen.

 

 

 

   
    07.03.2012 - Haupt- und Finanzauschuss1
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat,

 

·         den II. Nachtrag vom …… zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Waldbröl (Friedhofssatzung) vom 24.03.2004
und

·         den XI. Nachtrag vom …...  zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971
 

in den als Anlagen beigefügten Fassungen mit der vorstehend beschriebenen Änderung betreffend den Entfall der vorgeschriebenen Schriftart zu erlassen.

 

 

 

   
    28.03.2012 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt einstimmig,

 

·         den II. Nachtrag vom …… zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Waldbröl (Friedhofssatzung) vom 24.03.2004
und

·         den XI. Nachtrag vom …...  zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971
 

in den als Anlagen zum Haupt- und Finanzausschuss vom 07.03.2012 beigefügten Fassungen mit folgender Änderung zu erlassen:

 

Im II. Nachtrag zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen entfällt der unter § 3 Buchst. d aufgeführte letzte Spiegelstrich „Schriftart: Arial, Times New Roman oder Book Antiqua“ ersatzlos.

 

 

 

 

 

Ö 5  
Bekanntgaben      
N 6     Stellenplan 2012      
N 7     Vergabe der Arbeiten zur Deckensanierung im Vollausbau der Brölbahnstraße im Bereich des ZOB Waldbröl      
N 8     Neubau einer Holzhackschnitzelanlage im Schulzentrum Waldbröl - Rohbauarbeiten; hier: Nachtragsvergabe      
N 9     Stundung, Niederschlagung, Erlass      
N 10     Bekannntgaben Mit freundlichen Grüßen (Koester)