Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzauschuss1
Datum:	Mi, 18.11.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort:	51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP		Betreff

Ö 1		Informationen über den Entwurf des Haushaltsplanes 2016 mit Haushaltssicherungskonzept bis 2022 und Änderungsliste - Vortrag Teil II erfolgt in der Sitzung -
Ö 2		Einwendungen zum Haushaltsplanentwurf 2016
Ö 3		Erlass einer Hebesatzsatzung für die Erhebung von Realsteuern ab 2016	V/598/2015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt die als Anlage 1 beigefügte Hebesatzsatzung.

	18.11.2015 - Haupt- und Finanzauschuss1
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt bei einer Gegenstimme dem Rat der Stadt Waldbröl die als Anlage 1 zur heutigen Einladung beigefügte Hebesatzsatzung zu beschließen.

	09.12.2015 - Rat der Marktstadt Waldbröl
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt bei 3 Gegenstimmen die als Anlage 1 zur Einladung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.11.2015 beigefügte Hebesatzsatzung.
Ö 4		Dringliche Entscheidung nach § 60, Abs. 1, Satz 1 GO NW Aufnahme der Stadt Hückeswagen in den Kreis der OVAG Gesellschafter durch Übertragung von 98 Geschäftsanteilen an der OVAG Oberbergischen Verkehrs-gesellschaft mbH von der Stadt Wipperfürth auf die Stadt Hückeswagen - Zustimmung der OVAG Gesellschafter zu dieser Übertragung - Zustimmung zum Verzicht auf ein Vorkaufsrecht
Ö 5		Bekanntgaben
N 6		Stellenplan 2016
N 7		Nichtöffentliche Bekanntgaben