Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium:	Betriebsausschuss1
Datum:	Do, 26.11.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der Stadtwerke Waldbröl GmbH, Friedrich-Engels-Straße 23, Waldbröl
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Genehmigung der Niederschrift vom 07.09.2015	IV/608/2015
Ö 2		Jahresabschluss Abwasserwerk 2014	IV/605/2015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl den Jahresabschluss und den Lagebericht des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl zum 31.12.2014 gemäß § 26 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 16.11.2004 in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme56.299.010,64 € und einem Gewinn aus der Gewinn- und Verlustrechnung von 635.939,25 € Festzustellen. Der Jahresgewinn wird wie folgt verwendet: a)Vortrag auf neue Rechnung (Gewinn) 435.939,25 € b)Abführung an den städt. Haushalt 200.000,00 € Nachtrag: Der Betriebsausschuss hat in seiner Sitzung am 26.11.2015 den Jahresabschluss beschlossen. Die vorgeschlagene Gewinnausschüttung an die Stadt wurde nicht beschlossen. Somit ergibt sich folgender Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl den Jahresabschluss und den Lagebericht des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl zum 31.12.2014 gemäß § 26 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 16.11.2004 in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme56.299.010,64 € und einem Gewinn aus der Gewinn- und Verlustrechnung von 635.939,25 € festzustellen. Im Auftrag ……………………………………. (Josifek)

	26.11.2015 - Betriebsausschuss1
	Ö 2 - (offen)
	Jahresabschluss Abwasserwerk 2014 Der Jahresabschluss wird von Herrn Thönes vorgestellt. Die Kämmerin der Stadt, Frau Hasenbach, stellt den Antrag auf Erhöhung der vorgeschlagenen Gewinnausschüttung von 200.000,00 Euro auf 300.000,00 Euro. Der Antrag wird im Ausschuss kontrovers diskutiert. Im Ergebnis wird Einigkeit über den Jahresabschluss 2014 erzielt, jedoch ohne Beschlussfassung zum Gewinnverwendungsvorschlag gemäß Ziffer VI des Anhangs zum Jahresabschluss. Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl den Jahresabschluss und den Lagebericht des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl zum 31.12.2014 gemäß § 26 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 16.11.2004 in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme56.299.010,64 € und einem Gewinn aus der Gewinn- und Verlustrechnung von 635.939,25 € festzustellen. Die Beschlussfassung zur Gewinnverwendung gemäß Ziffer VI des Anhangs zum Jahresabschluss wird vertagt.

	09.12.2015 - Rat der Marktstadt Waldbröl
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig, den Jahresabschluss und den Lagebericht des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl zum 31.12.2014 gemäß § 26 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 16.11.2004 in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 56.299.010,64 € und einem Gewinn aus der Gewinn- und Verlustrechnung von 635.939,25 € festzustellen.
Ö 3		Gebührenkalkulation und Wirtschaftsplan 2016	IV/606/2015
Ö 4		Stand laufender Baumaßnahmen - Vortrag erfolgt in der Sitzung
Ö 5		Nachgereichte Tagesordnungspunkte
Ö 5.1		Berufung eines neuen Betriebsleiters für das Abwasserwerk	IV/609/2015
Ö 6		Verschiedenes/Bekanntgaben
N 7		Fortschritt Prozessoptimierung - Vortrag erfolgt in der Sitzung
N 8		Wahl des Wirtschaftsprüfers für 2016
N 9		Nachgereichte Tagesordnungspunkte
N 10		Verschiedenes/Bekanntgaben

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