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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Do, 11.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:25 - 18:48 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
Zusatz: Wir bitten um Zusammenkunft in Niederhausen um 16.00 Uhr

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 04.12.2020      
Ö 4  
Vorstellung des Bauvorhabens Niederhausen  
IV/491/2021  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Betriebsleitung und der Betriebsführer des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl wird beauftragt, die verschiedenen Möglichkeiten der Finanzierung der notwendigen Maßnahmen in Zusammenarbeit mit dem Straßenbau auszuarbeiten und dem Betriebsausschuss in einer seiner nächsten Sitzungen vorzustellen.


 

   
    11.03.2021 - Betriebsausschuss
    Ö 4 - (offen)
   

 

Beschluss

 

Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig, die Betriebsleitung und der Betriebsführer des Abwasserwerkes der Marktstadt Waldbröl zu beauftragen, die verschiedenen Möglichkeiten der Finanzierung der notwendigen Maßnahmen im Zusammenarbeit mit dem Straßenbau auszuarbeiten und dem Betriebsausschuss in einer seiner nächsten Sitzungen vorstellen.

Der Ausschuss strebt eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bauen und Verkehr an, um weitere Sachverhalte diesbezüglich besprechen zu können.

 

Nachrichtlicher Nachtrag:

Im Ausschuss Bauen und Verkehr am 16. März 2021 wurde für die Ortschaft Niederhausen der Straßenvollausbau beschlossen. Eine gemeinsame Sitzung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes und des Ausschusses Bauen und Verkehr ist somit obsolet.             

 

Ö 5     Investittionsprogramm      
Ö 6  
Erstellung eines kreisweiten Starkregenrisikomanagements hier: Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung zwischen der Marktstadt Waldbröl und dem Oberbergischen Kreis  
Enthält Anlagen
IV/490/2021  
Ö 7  
Aufruf des Bund der Steuerzahler NRW zu Widersprüchen gegen die Abwassergebührenbescheide  
Enthält Anlagen
IV/492/2021  
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9     Verschiedenes