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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mi, 10.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
Anlagen:
2021-01-07 Antrag Radwegekonzept  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Wahl des/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses      
Ö 3  
Anträge zur Haushaltsplanberatung      
Ö 3.1     Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Sichere Gestaltung der B478  
Enthält Anlagen
I/443/2020  
    16.12.2020 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 10.2.2 - (offen)
   

 

 

   
    10.02.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3.1.1 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig mit zwei Enthaltungen, dass die B478 bis zur Gemeindegrenze für alle Verkehrsteilnehmende sicherer gestaltet wird. Folgende Schritte sind hierfür notwendig:

 

  • Angemessene Geschwindigkeitsbegrenzung
    • in Ziegenhardt 50 km/h
    • im Bereich der Bushaltestelle Bech maximal 70 km/h
  • im Rahmen der Schulwegsicherung sollten die Bushaltestellen Ziegenhardt und Bech mit bedarfsgerechten Überquerungshilfen ausgestattet werden; zudem sollte die Beleuchtungssituation geprüft und ggfls. optimiert werden.

 

Die Stadt Waldbröl wird beauftragt mit dem Straßenbaulastträger und dem Straßenverkehrsamt Kontakt aufzunehmen, um die genannten notwendigen Maßnahmen für ein mehr an Sicherheit im Straßenverkehr umzusetzen.

 

 

   
    24.02.2021 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 5.2.2 - (offen)
   

Wird nicht erneut beraten, siehe TOP 1.

 

Ö 3.1.2  
Radwegeführung an der L324  
Enthält Anlagen
I/444/2020  
Ö 3.1.3  
Radwegekonzept  
Enthält Anlagen
I/464/2021  
Ö 3.1.4  
Fahrbahnmarkierungen und Leitpfosten  
Enthält Anlagen
I/465/2021  
Ö 3.1.5  
Markierung von Rad- und Fußwegen in Gefahrenbereichen  
Enthält Anlagen
I/466/2021  
Ö 3.1.6  
Verschieben des Rückbaus des alten Bauamtes  
Enthält Anlagen
I/467/2021  
Ö 3.2     Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 3.2.1  
Kreisumlage  
Enthält Anlagen
I/462/2021  
Ö 3.2.2  
Haushaltsplanberatung-Bushäuschen Happach u.a.  
Enthält Anlagen
I/463/2021  
Ö 3.2.3  
Maßnahmen zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels und der Gastronomie in Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/455/2020  
Ö 3.2.4  
Internetpräsenz Tourismus der Marktstadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/456/2020  
Ö 3.3     Anträge der Fraktion Bündnis90/Die Grünen      
Ö 3.3.1  
Umsetzung von kommunalen Klima-. Biotop- und Artenschutzmaßnahmen  
Enthält Anlagen
I/475/2021  
Ö 4  
Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW  
Enthält Anlagen
III/451/2020  
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2021 mit Anlagen und Veränderungsnachweis -Der Veränderungsnachweis wird per E-Mail versandt.- - siehe Ratssitzung vom 16.12.2020     V/472/2021  
Ö 7  
Aktualisierung zum Programm "Gute Schule 2020"; Erneuerung Gruppenraum OGS Hermesdorf      
Ö 6  
Bekanntgaben - öffentlicher Teil      
N 8     Stellenplan 2021      
N 9     Verschiedene Kaufanträge für den Bereich des Gewerbe- und Industrieparks Waldbröl      
N 10     Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen      
N 11     Bekanntgaben - nichtöffentlicher Teil