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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mi, 10.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
Anlagen:
2021-01-07 Antrag Radwegekonzept  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Wahl des/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses      
Ö 3  
Anträge zur Haushaltsplanberatung      
Ö 3.1     Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Sichere Gestaltung der B478  
Enthält Anlagen
I/443/2020  
Ö 3.1.2  
Radwegeführung an der L324  
Enthält Anlagen
I/444/2020  
Ö 3.1.3  
Radwegekonzept  
Enthält Anlagen
I/464/2021  
Ö 3.1.4  
Fahrbahnmarkierungen und Leitpfosten  
Enthält Anlagen
I/465/2021  
Ö 3.1.5  
Markierung von Rad- und Fußwegen in Gefahrenbereichen  
Enthält Anlagen
I/466/2021  
Ö 3.1.6  
Verschieben des Rückbaus des alten Bauamtes  
Enthält Anlagen
I/467/2021  
Ö 3.2     Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 3.2.1  
Kreisumlage  
Enthält Anlagen
I/462/2021  
Ö 3.2.2  
Haushaltsplanberatung-Bushäuschen Happach u.a.  
Enthält Anlagen
I/463/2021  
    10.02.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3.2.2 - (offen)
   

Beschluss:

 

Zu Punkt 1 Bau eines Bushäuschens für Happacher Schüler:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig zunächst die Frage der Verantwortlichkeit für den Bau eines Bushäuschens zu klären.

 

Zu Punkt 2:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig, das Thema Überdachung für Fahrradständer am Bürgerdorf in das Rad- und Gehwegekonzept zu verschieben.

 

Zu Punkt 3:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht sich mehrheitlich mit zwei Gegenstimmen gegen die Streichung von 100.000,-- €r Dachbegrünung des Schulzentrums aus.

 

   
    24.02.2021 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 5.3.4 - (offen)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss mit Ratskompetenz beschließt mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen, 2.000 € als Zuschuss für die Materialkosten zum Bau eines Bushäuschens für Happacher Schüler bereitzustellen. Der Bau erfolgt durch die Bürger von Happach. Die Stadt überprüft die Berechnung der Statik und anderen wichtigen Vorgaben.

Ö 3.2.3  
Maßnahmen zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels und der Gastronomie in Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/455/2020  
Ö 3.2.4  
Internetpräsenz Tourismus der Marktstadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/456/2020  
Ö 3.3     Anträge der Fraktion Bündnis90/Die Grünen      
Ö 3.3.1  
Umsetzung von kommunalen Klima-. Biotop- und Artenschutzmaßnahmen  
Enthält Anlagen
I/475/2021  
Ö 4  
Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW  
Enthält Anlagen
III/451/2020  
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2021 mit Anlagen und Veränderungsnachweis -Der Veränderungsnachweis wird per E-Mail versandt.- - siehe Ratssitzung vom 16.12.2020     V/472/2021  
Ö 7  
Aktualisierung zum Programm "Gute Schule 2020"; Erneuerung Gruppenraum OGS Hermesdorf      
Ö 6  
Bekanntgaben - öffentlicher Teil      
N 8     Stellenplan 2021      
N 9     Verschiedene Kaufanträge für den Bereich des Gewerbe- und Industrieparks Waldbröl      
N 10     Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen      
N 11     Bekanntgaben - nichtöffentlicher Teil