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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mi, 10.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
Anlagen:
2021-01-07 Antrag Radwegekonzept  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Wahl des/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses      
Ö 3  
Anträge zur Haushaltsplanberatung      
Ö 3.1     Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Sichere Gestaltung der B478  
Enthält Anlagen
 I/443/2020  
Ö 3.1.2  
Radwegeführung an der L324  
Enthält Anlagen
 I/444/2020  
Ö 3.1.3  
Radwegekonzept  
Enthält Anlagen
 I/464/2021  
Ö 3.1.4  
Fahrbahnmarkierungen und Leitpfosten  
Enthält Anlagen
 I/465/2021  
Ö 3.1.5  
Markierung von Rad- und Fußwegen in Gefahrenbereichen  
Enthält Anlagen
 I/466/2021  
Ö 3.1.6  
Verschieben des Rückbaus des alten Bauamtes  
Enthält Anlagen
 I/467/2021  
    10.02.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3.1.6 - (offen)
   

 
   
    24.02.2021 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 5.2.6 - (offen)
   

Auf Vorschlag der Bürgermeisterin wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss mit Ratskompetenz beschließt einstimmig, den Haushaltsansatz für den Abriss des alten Bauamtes mit einem Sperrvermerk zu versehen.
Ö 3.2     Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 3.2.1  
Kreisumlage  
Enthält Anlagen
 I/462/2021  
Ö 3.2.2  
Haushaltsplanberatung-Bushäuschen Happach u.a.  
Enthält Anlagen
 I/463/2021  
Ö 3.2.3  
Maßnahmen zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels und der Gastronomie in Waldbröl  
Enthält Anlagen
 I/455/2020  
Ö 3.2.4  
Internetpräsenz Tourismus der Marktstadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
 I/456/2020  
Ö 3.3     Anträge der Fraktion Bündnis90/Die Grünen      
Ö 3.3.1  
Umsetzung von kommunalen Klima-. Biotop- und Artenschutzmaßnahmen  
Enthält Anlagen
 I/475/2021  
Ö 4  
Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW  
Enthält Anlagen
 III/451/2020  
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2021 mit Anlagen und Veränderungsnachweis -Der Veränderungsnachweis wird per E-Mail versandt.- - siehe Ratssitzung vom 16.12.2020     V/472/2021  
Ö 7  
Aktualisierung zum Programm "Gute Schule 2020"; Erneuerung Gruppenraum OGS Hermesdorf      
Ö 6  
Bekanntgaben - öffentlicher Teil      
N 8     Stellenplan 2021      
N 9     Verschiedene Kaufanträge für den Bereich des Gewerbe- und Industrieparks Waldbröl      
N 10     Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen      
N 11     Bekanntgaben - nichtöffentlicher Teil