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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mi, 10.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
Anlagen:
2021-01-07 Antrag Radwegekonzept  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Wahl des/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses      
Ö 3  
Anträge zur Haushaltsplanberatung      
Ö 3.1     Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Sichere Gestaltung der B478  
Enthält Anlagen
I/443/2020  
Ö 3.1.2  
Radwegeführung an der L324  
Enthält Anlagen
I/444/2020  
Ö 3.1.3  
Radwegekonzept  
Enthält Anlagen
I/464/2021  
Ö 3.1.4  
Fahrbahnmarkierungen und Leitpfosten  
Enthält Anlagen
I/465/2021  
Ö 3.1.5  
Markierung von Rad- und Fußwegen in Gefahrenbereichen  
Enthält Anlagen
I/466/2021  
Ö 3.1.6  
Verschieben des Rückbaus des alten Bauamtes  
Enthält Anlagen
I/467/2021  
Ö 3.2     Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 3.2.1  
Kreisumlage  
Enthält Anlagen
I/462/2021  
Ö 3.2.2  
Haushaltsplanberatung-Bushäuschen Happach u.a.  
Enthält Anlagen
I/463/2021  
Ö 3.2.3  
Maßnahmen zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels und der Gastronomie in Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/455/2020  
Ö 3.2.4  
Internetpräsenz Tourismus der Marktstadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/456/2020  
Ö 3.3     Anträge der Fraktion Bündnis90/Die Grünen      
Ö 3.3.1  
Umsetzung von kommunalen Klima-. Biotop- und Artenschutzmaßnahmen  
Enthält Anlagen
I/475/2021  
Ö 4  
Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW  
Enthält Anlagen
III/451/2020  
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2021 mit Anlagen und Veränderungsnachweis -Der Veränderungsnachweis wird per E-Mail versandt.- - siehe Ratssitzung vom 16.12.2020     V/472/2021  
Ö 7  
Aktualisierung zum Programm "Gute Schule 2020"; Erneuerung Gruppenraum OGS Hermesdorf      
    10.02.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Marktstadt Waldbröl, die Verwaltung mit der Beantragung von Fördermitteln nach der o. g. Richtlinie für die OGS Hermesdorf zu beauftragen und im Falle der Bewilligung das Konzept "Gute Schule 2020" wie folgt zu ändern:

 

 

Schule

Maßnahme

Volumen (alt)

Volumen (neu)

Differenz

GGS Hermesdorf

Erneuerung Gruppenraum OGS, baulicher Teil

   105.000,00 €

        12.844,31 €

-   92.155,69 €

GGS Hermesdorf

Erneuerung Gruppenraum OGS, Ausstattung

     25.000,00 €

                0,00   €

-   25.000,00 €

alle Schulen

Medien lt. Medienentwicklungsplan (investiv)

   446.210,00 €

      563.365,69 €

   117.155,69 €

 

 

   576.210,00 €

      576.210,00 €

             0,00   €

 

 


 

 

   
    24.02.2021 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 14 - (offen)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss mit Ratskompetenz beschließt einstimmig, die Verwaltung mit der Beantragung von Fördermitteln nach der o. g. Richtlinie für die OGS Hermesdorf zu beauftragen und im Falle der Bewilligung das Konzept "Gute Schule 2020" wie folgt zu ändern:

 

 

Schule/ Maßnahme     Volumen  Volumen Differenz/€

                                           (alt)/€   (neu) 

GGS Hermesdorf

Erneuerung Gruppenraum OGS, baulicher Teil 105.000,00 12.844,31  - 92.155,69

GGS Hermesdorf 

Erneuerung Gruppenraum OGS, Ausstattung  25.000,00    0,00  - 25.000,00

alle Schulen  

Medien lt. Medienentwicklungsplan (investiv)     446.210,00  563.365,69  117.155,69

 

       576.210,0  576.210,00  0,00

Ö 6  
Bekanntgaben - öffentlicher Teil      
N 8     Stellenplan 2021      
N 9     Verschiedene Kaufanträge für den Bereich des Gewerbe- und Industrieparks Waldbröl      
N 10     Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen      
N 11     Bekanntgaben - nichtöffentlicher Teil