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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 13.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3     Anträge von Fraktionen und Stadtverordneten      
Ö 3.1  
Antrag der UWG-Fraktion zur Umbesetzung des Wahlausschusses  
Enthält Anlagen
 I/997/2024  
Ö 3.2  
Antrag der FDP-Fraktion zur Besetzung des Ausschusses f. Kultur u. Tourismus  
Enthält Anlagen
 I/000/2024  
Ö 3.3  
Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung im Ausschuss f. Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
 I/009/2024  
Ö 4  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2023     V/006/2024  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 1. Nachtrag zur Hundesteuersatzung vom 30.11.2023 Hier: Regelungen für gefährliche Hunde - sh. Haupt- u. Finanzausschuss v. 21.2.2024  
Enthält Anlagen
 V/004/2024  
Ö 6  
Erweiterung der Grundschule Isengarten - sh. Schulausschuss v. 28.2.2024  
Enthält Anlagen
 I/020/2024  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Entwurf des Jahresabschlusses 2023  
Enthält Anlagen
 V/013/2024  
Ö 8  
Einführung Grundsteuer C (unbebaute baureife Grundstücke) - sh. Haupt- u. Finanzausschuss v. 21.2.2024  
V/001/2024  
Ö 9  
Lärmaktionsplanung 2024 - sh. Umweltausschuss v. 5.3.2024  
Enthält Anlagen
 III/011/2024  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Satzung vom xxx über die Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Schnörringen, Flur 76, Flurstück 175, "Auf den Krämershäuen", nordöstlich der Ortschaft Biebelshof - Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 27.09.2023 - Erlass einer geänderten Satzung  
Enthält Anlagen
 III/018/2024  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Einziehung mit anschließender Widmung von Wirtschaftswegen innerhalb des Bebauungsplanes Nr. 113 „Bröl-Neuer Weg“ und einer Teilfläche eines Wirtschaftsweges im Bebauungsplan Nr. 51 „Hermesdorf“  
Enthält Anlagen
 III/019/2024  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 56 "Königsberger Straße - Südwest" der Marktstadt Waldbröl im Normalverfahren  
Enthält Anlagen
 III/014/2024  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 30 "Homburger Straße - Hermann-Löns-Weg" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB  
Enthält Anlagen
 III/023/2024  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Stand Umsetzung des Barndschutzbedarfsplanes      
Ö 15  
Bekanntgaben      
N 17     Antrag der Frau Simon und des Herrn Monreal      
N 16     Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen      
N 18     Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung v. 20.12.2023 betr. Beschaffung von Containern für die Unterbringung von Flüchtlingen      
N 19     Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 20.12.2023 betr. Ankauf eines Wohnhauses in Waldbröl, Weidenfeld Nr. 5, für die Unterbringung von Flüchtlingen      
N 20     Ernennung des stellvertretenden kaufmännischen Betriebsleiters - sh. Betriebsausschuss v. 22.2.2024      
N 21     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 22     Bekanntgaben