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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzauschuss1
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2     Anträge zum Haushalt 2020      
Ö 2.1     Antrag der CDU-Fraktion      
Ö 2.1.1  
Gesundheitsprävention  
Enthält Anlagen
I/231/2019  
Ö 2.1.2  
Gemeinsamer Antrag CDU-/UWG Fraktion - Umbenennung und Verbesserung der finanziellen Ausstattung der Wir für Waldbröl GmbH  
Enthält Anlagen
I/272/2019  
Ö 2.2     Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 2.2.1  
Fortschreibung Klimaschutzkonzept  
Enthält Anlagen
I/263/2019  
Ö 2.2.2  
Einstellung eines Klimaschutzmanagers/einer Klimaschutzmanagerin  
Enthält Anlagen
I/264/2019  
Ö 2.2.3  
Einstellung von Mitteln für den Umweltschutz  
Enthält Anlagen
I/266/2019  
Ö 2.2.4  
Einstellung einer Fachkraft für Tourismus und Fremdenverkehr  
Enthält Anlagen
I/267/2019  
Ö 2.2.5  
Installation von Ladesäulen für Elektroautos  
Enthält Anlagen
I/268/2019  
Ö 2.3     Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 2.3.1  
Jobrad  
Enthält Anlagen
I/235/2019  
Ö 2.3.2  
Wiedereinrichtung einer sog. "Rentenstelle"  
Enthält Anlagen
I/234/2019  
Ö 2.4     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 2.4.1  
Einrichtung und Ausschreibung einer Teilzeitstelle Bibliothekar/in für die Stadtbücherei  
Enthält Anlagen
I/259/2019  
Ö 2.4.2  
Einstellung einer Klimaschutzmanagerin/eines Klimaschutzmanagers  
Enthält Anlagen
I/270/2019  
Ö 2.4.3  
Integriertes Klimaschutzkonzept  
Enthält Anlagen
I/269/2019  
Ö 2.5     Antrag der FDP-Fraktion      
Ö 2.5.1  
Konzept für zukunftsfähige Entwicklung der Außenorte  
Enthält Anlagen
I/271/2019  
    20.11.2019 - Haupt- und Finanzauschuss1
    Ö 2.5.1 - (offen)
   

StV. Greb erläutert den Antrag. Er möchte zunächst ein Gesamtkonzept entwickelt wissen, bevor einzelne Maßnahmen, wie der Bau eines Rad- Gehweges an der B256, umgesetzt werden.

 

Es erhebt sich eine angeregte Diskussion zu diesem Thema.

 

StV. Steiniger verweist auf Maßnahmen des Kreises mit denen die Dörfer unterstützt und gefördert werden sollen, z.B. Zukunftswerkstatt Dorf„ u.ä.

 

StV. Hein weist darauf hin, dass Vertreter der Dörfer oftmals nicht an solchen Maßnahmen teilnehmen und nicht präsent sind. Der Bürgermeister unterstreicht dies und schlägt vor, Herrn Herhaus vom Kreis in eine Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung einzuladen, in der er das Projekt Zukunftswerkstatt Dorf vorträgt. Auch Vertreter der Dörfer sollen hierzu eingeladen werden.

 

StV. Helzer ergänzt, auch auf der Stadtseite des Lokalanzeigers hierauf hinzuweisen.

 

 

 

 

   
    28.11.2019 - Haupt- und Finanzauschuss1
    Ö 2.12 - (offen)
   

 

 

   
    04.12.2019 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 7.5.1 - (offen)
   

 

 

Ö 3  
Aktualisierung des Konzeptes zum Programm "Gute Schule 2020"  
Enthält Anlagen
V/240/2019  
Ö 4  
Haushaltssatzung 2020 u. Finanzplanung f.d. Jahre 2020-2023 und Veränderungsnachweis      
Ö 5  
Erlass einer Zweitwohnungsteuersatzung  
Enthält Anlagen
V/249/2019  
Ö 6  
Gleichstellungsplan der Marktstadt Waldbröl 2020 bis 2025  
Enthält Anlagen
/258/2019  
Ö 7  
Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2019  
Enthält Anlagen
V/246/2019  
Ö 8  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 9     Information zur Erstellung des Brandschutzbedarfsplanes      
N 10     Übernahme der civitec durch die regio IT      
N 11     Stellenplan 2020      
N 12     Ersatzbeschaffung eines Kleintraktors mit Anbaugeräten      
N 13     Bauvorhaben "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Stahlbauarbeiten - Nachtragsvereinbarung 1      
N 14     Bericht über erteilte Aufträge des Fachbereichs III für Investitionen gem. § 13 Abs. 1 a) der Hauptsatzung      
N 15     Kostenverfolgung "Hallenbad für Alle"      
N 16     Nichtöffentliche Bekanntgaben