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Auszug - Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Waldbröl; hier: Neufassung  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
TOP: Ö 14
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 08.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 19:15 Anlass: Sitzung
20/134/2004 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Waldbröl;
hier: Neufassung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Petri, RolfAktenzeichen:20/Pi
Federführend:Fachbereich V, Kämmerei   
 
Wortprotokoll
Beschluss
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Städt

 

Städt. Verw.-Rat Knott erläutert den Sachverhalt und beantwortet Fragen aus dem Rat.

 

Es besteht Einmütigkeit, nachstehende Änderung noch einzuarbeiten.

 

Der Lützinger Weg soll als verkehrswichtige Straße klassifiziert werden und der § 3 Abs. 1 Satz 1 soll dahingehend umformuliert werden, dass die durchzuführende Reinigung bedarfsgerecht durchzuführen ist.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung die in heutiger Sitzung vorgelegte Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Waldbröl.