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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 28.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Hallenbad an der Vennstraße - Ausführungen des Bürgermeisters zum Sachstand - außerplanmäßige Bereitstellung von Planungsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion zur Beantragung von Fördermitteln  
Enthält Anlagen
 I/752/2016  
    28.09.2016 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 3 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig zur Umsetzung der vorgenannten Schritte, einen Betrag von zunächst 130.000 € im Haushalt der Stadt Waldbröl außerplanmäßig zur Verfügung zu stellen. Sollten höhere Kosten entstehen, wird hierüber eine Dringlichen Entscheidung herbeigeführt. Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich tätig zu werden.

Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anfrage der CDU-Fraktion zur Umsetzung des Konzeptes Kirchenhecke      
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Antrag der CDU-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Umbesetzung im Ausschuss für Soziales und Sport  
Enthält Anlagen
 I/745/2016  
Ö 5.2  
Antrag der FDP-Fraktion      
Ö 5.2.1  
Umbesetzung im Ausschuss für Soziales und Sport  
Enthält Anlagen
 I/751/2016  
Ö 5.3  
Antrag der SPD-Fraktion      
Ö 5.3.1  
Umbesetzung im Haupt- und Finanzausschuss, Ausschuss für Soziales und Sport und Ausschuss für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
 I/753/2016  
Ö 6  
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; Umverteilung von Fördermitteln     V/742/2016  
Ö 7  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2016     I/749/2016  
Ö 8  
Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Wiehltalbahn - Schlussbericht -     III/741/2016  
Ö 9  
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 B - Industrie- und Gewerbepark Hermesdorf I - der Stadt Waldbröl im Bereich Käthe-Kollwitz-Straße als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 27.09.2016     III/734/2016  
Ö 10  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 C - Gewerbepark Hermesdorf II - der Stadt Waldbröl im Bereich "Im Langenbacher Siefen" als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 27.09.2016     III/735/2016  
Ö 11  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 24 A "Heidberg-Süd" der Stadt Waldbröl als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 27.09.2016     III/743/2016  
Ö 12  
49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl "Parkplatz Panarbora" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 27.09.2016     III/744/2016  
Ö 13  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 14     Beteiligung an der AggerEnergie GmbH hier: Erhöhung der Stammkapitaleinlage der AggerEnergie GmbH bei der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH Gummersbach und Änderung des Gesellschaftsvertrags      
N 15     Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2016 - Vertragsangelegenheiten      
N 16     Vergabe des Auftrages zum Ausbau der Nümbrechter Straße, 1. BA, und der Homburger Straße im Bereich Nümbrechter Straße / Burgweg - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 20.09.2016      
N 17     Vergabe des 1. Nachtrages an die Fa. Klaus Hombach für die Sanierung der Brücke über den Waldbrölbach an der Beuinghausener Mühle Allgemeines      
N 18     Vergabe des1. Nachtrages an die Firma Boymann,Dortmund, zur Umgestaltung des Kirchplatzes in Waldbröl      
N 19     Finanzierung von Beteiligungen      
N 20     Energiewirtschaftliche Kooperation der Stadt Waldbröl - Vortrag erfolgt in der Sitzung -      
N 21     Neuabschluss der Konzessionsverträge Strom und Gas - Beschluss über die Aufhebung der Altverfahren und Beginn des Neuverfahrens sowie die Zusammenfassung verschiedener Konzessionsgebiete-      
N 22     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 23     Nichtöffentliche Bekanntgaben