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Tagesordnung - Sitzung des Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Umweltausschusses
Gremium: Umweltausschuss
Datum: Mi, 30.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
Zusatz: Der Arbeitskreis "Klima-, Biotop- und Artenschutz" trifft sich vorab um 16.00 Uhr an der Gaststätte "Zur Klus"

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Vereidigung von neuen Mitgliedern des Umweltausschusses (sachkundige Bürger, die bisher noch nicht vereidigt wurden)      
Ö 3  
Wahl eines Schriftführers/einer Schriftführerin      
Ö 4  
KUNO- Klima-Umwelt-Natur-Oberberg - Vorstellung des Programms durch Frank Herhaus, Dezernent des Oberbergischen Kreises für Planung, Regionalentwicklung, Umwelt      
Ö 5  
Bürgerantrag des Herrn Eberhard Weber betreffend E-Mobilität/Ladeinfrastruktur  
Enthält Anlagen
I/560/2021  
Ö 6  
Wirtschaftswegebau - Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
I/529/2021  
    19.05.2021 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 4.2.1 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat verweist die angesprochene Thematik einstimmig in den Umweltausschuss.

 

 

   
    30.06.2021 - Umweltausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Fachbereichsleiter Kiefer beantwortet die Anfrage der SPD zu Wirtschaftswegen und wird der Niederschrift beigefügt.

 

Im Anschluss beantwortet Herr Kiefer weitere Fragen der Ausschussmitglieder. Vor der Borkenkäferproblematik waren die Wirtschaftswege in einem befriedigenden Zustand, der sich aufgrund der aktuellen Situation jedoch bei einigen Wegen massiv verschlechtert hat. In einigen Gebieten sind die Wirtschaftswege aufgrund der Baumfällarbeiten und der anschließenden Holzabfuhr stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Die Schäden nach dem Verursacherprinzip beseitigen zu lassen wird kaum bis gar nicht umsetzbar sein, da es meist mehrere Verursacher gibt. Herr Kiefer berichtet, dass der Bauhof bisher nach Absprache versucht die allerschlimmsten Schäden zu beseitigen. Hierfür stehen im Haushalt jährlich 12.000 €r Unterhaltungsmaßnahmen zur Verfügung. Des Weiten stehen für konkrete Wirtschaftswegebaumaßnahmen 250.000 € im Haushalt bereit.

 

Der Umweltausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Ö 7  
Minderung der Regenwassergebühr - Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
I/486/2021  
Ö 8  
Änderung Abwassersatzung - Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
I/499/2021  
Ö 9  
Förderung privater Photovoltaikanlagen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
I/543/2021  
Ö 10  
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen betr. Verabschiedung einer Baumschutzsatzung  
Enthält Anlagen
I/550/2021  
Ö 11  
Nachgereichte Tagesordnungspunkte      
Ö 11.1  
Baumschutzsatzung Antrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2021      
Ö 11.2  
"100 Bäume für Waldbröl" Antrag der SPD-Fraktion vom 16.06.2021      
Ö 12  
Bekanntgaben      
N 13     Nachgereichte Tagesordnungspunkte      
N 14     Bekanntgaben