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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss1
Datum: Do, 10.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Niederschriften vom 23.03. und 28.04.2010      
Ö 2  
Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Waldbröl  
IV /768/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl die Entwässerungssatzung der Stadt Waldbröl in der vorgelegten Fassung zu beschließen.

   
    10.06.2010 -  Betriebsausschuss1
    Ö 2 - geändert beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl die Entwässerungssatzung der Stadt Waldbröl in der Fassung vom 10.06.2010 mit der Änderung im § 13 Abs. 8 Satz 2 zu beschließen.

 

   
    07.07.2010 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt bei zwei Enthaltungen die Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage – Entwässerungssatzung  der Stadt Waldbröl – in der im Betriebsausschuss am 10.06.2010 beratenen und empfohlenen Fassung.

 

 

 

 

Ö 3  
Neufassung der Betriebssatzungen      
Ö 3.1  
Neufassung der Betriebssatzung für das Abwasserwerk der Stadt Waldbröl  
IV /769/2010  
Ö 3.2  
Neufassung der Betriebssatzung des Wasserwerks der Stadt Waldbröl  
IV /770/2010  
Ö 4  
Nachgereichte TOP´s      
Ö 5  
Bekanntgaben/Sachstandsberichte      
N 6     Auftragserteilung für Ingenieurleistungen zur Erarbeitung eines Fremdwasser- und Kanalsanierungskonzepts (integrales Konzept)      
N 7     Auftragserteilung für Ingenieurleistungen zur Erarbeitung eines hydraulischen Nachweises sowie eines Sanierungskonzeptes für das Abwassernetz      
N 8     Vergabe der Leistungen zur TV- Befahrung des Kanalisationsnetzes im Rahmen der Zweitbefahrung      
N 9     Ingenieurleistungen über die Planung eines Regenwasserkanals im ehemaligen Bereich des IG Projahn und der Ernst-Moritz-Arndt-Straße (Folgeauftrag)      
N 10     Nachgereichte TOP´s      
N 11     Bekanntgaben/Sachstandsbereichte