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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 13.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Sachstand Standort Feuerwache für Löschzug I  
Enthält Anlagen
 I/310/2013  
Ö 3.1.2  
Sachstand neue Eingangsklasse bei der Gemeinschaftshauptschule  
Enthält Anlagen
 I/309/2013  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Umbesetzung Ausschuss für Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
 I/299/2013  
Ö 4.1.2  
Eigenanteil an der Breitbandversorgung  
Enthält Anlagen
 I/300/2013  
Ö 4.1.3  
Berücksichtigung möglicher Breitbandversorgung - Verlegung von Leerrohren  
Enthält Anlagen
 I/301/2013  
Ö 4.1.4  
Verzicht auf den Abbruch der Alten Schule Hermesdorf  
Enthält Anlagen
 I/302/2013  
Ö 4.2  
Antrag der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Änderung der geltenden Rechtslage in Bezug auf Prostitution  
Enthält Anlagen
 I/303/2013  
Ö 4.3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.3.1  
Änderung der geltenden Rechtslage bezügl. Prostitution und Weiterleitung des Appells an den Bundestag  
Enthält Anlagen
 I/304/2013  
Ö 5  
XII. Nachtrag zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971  
Enthält Anlagen
 V/298/2013  
Ö 6  
I. Nachtrag zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Waldbröl vom 17.03.2008
Enthält Anlagen
 I/295/2013  
Ö 7  
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2014 mit Investitionsprogramm bis 2017 und Haushaltsrede des Bürgermeisters - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt -      
N 8     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 10.09.13 Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 18.09.2013      
N 9     Beteiligung an der AggerEnergie GmbH - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 16.10.2013 -      
N 10     Vorstellung des Befragungsergebnisses bei der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl durch Herrn Martin Lutz von der Feuerwehragentur      
N 11     Stundung, Niederschlagung und Erlass      
N 12     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 13     Nichtöffentliche Bekanntgaben Mit freundlichen Grüßen Peter Koester Bürgermeister