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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 13.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Sachstand Standort Feuerwache für Löschzug I  
Enthält Anlagen
 I/310/2013  
Ö 3.1.2  
Sachstand neue Eingangsklasse bei der Gemeinschaftshauptschule  
Enthält Anlagen
 I/309/2013  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Umbesetzung Ausschuss für Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
 I/299/2013  
    13.11.2013 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 4.1.1 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat wählt einstimmig anstelle von s.B. Heike Peterburs die s.B. Janina Lange als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Schule und Kultur. S.B. Heike Peterburs wird als zusätzliches stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Schule und Kultur benannt.

 

 
Ö 4.1.2  
Eigenanteil an der Breitbandversorgung  
Enthält Anlagen
 I/300/2013  
Ö 4.1.3  
Berücksichtigung möglicher Breitbandversorgung - Verlegung von Leerrohren  
Enthält Anlagen
 I/301/2013  
Ö 4.1.4  
Verzicht auf den Abbruch der Alten Schule Hermesdorf  
Enthält Anlagen
 I/302/2013  
Ö 4.2  
Antrag der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Änderung der geltenden Rechtslage in Bezug auf Prostitution  
Enthält Anlagen
 I/303/2013  
Ö 4.3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.3.1  
Änderung der geltenden Rechtslage bezügl. Prostitution und Weiterleitung des Appells an den Bundestag  
Enthält Anlagen
 I/304/2013  
Ö 5  
XII. Nachtrag zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971  
Enthält Anlagen
 V/298/2013  
Ö 6  
I. Nachtrag zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Waldbröl vom 17.03.2008
Enthält Anlagen
 I/295/2013  
Ö 7  
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2014 mit Investitionsprogramm bis 2017 und Haushaltsrede des Bürgermeisters - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt -      
N 8     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 10.09.13 Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 18.09.2013      
N 9     Beteiligung an der AggerEnergie GmbH - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 16.10.2013 -      
N 10     Vorstellung des Befragungsergebnisses bei der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl durch Herrn Martin Lutz von der Feuerwehragentur      
N 11     Stundung, Niederschlagung und Erlass      
N 12     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 13     Nichtöffentliche Bekanntgaben Mit freundlichen Grüßen Peter Koester Bürgermeister