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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss1
Datum: Mo, 17.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Stadtwerke Waldbröl GmbH, Friedrich-Engels-Straße 23, Waldbröl
Ort:
Zusatz: Die Sitzung war ursprünglich für den 10.11.2024 terminiert. Sie wurde auf den 17.11.2014 verschoben.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift vom 11.11.2013      
Ö 2  
Wirtschaftsplan 2015  
Enthält Anlagen
IV/454/2014  
Ö 3  
Gebührenkalkulation 2015  
Enthält Anlagen
IV/457/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

§ 4 Abs. 9 der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung erhält folgende Fassung:

 

(9) Bei Hausentwässerungseinrichtungen werden folgende Gebühren erhoben:

 

1.      Bei Anlagen, die den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen (DIN 4261), wird eine Kleineinleitergebühr von 1,33 EUR je cbm erhoben.

 

2.      Bei sonstigen Hausentwässerungseinrichtungen, die über einen Abfluss verfügen, wird die Kleineinleiterabgabe von 2,08 EUR je cbm erhoben.

 

3.      r die übrigen Hausentwässerungsanlagen (abflusslose Gruben) beträgt die Gebühr 17,53 EUR je cbm.

 

 

Im Auftrag

 

gez.………………….

Prof. Dr. Zemlin

Betriebsleiter

 

   
    12.11.2014 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig:

 

§ 4 Abs. 9 der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung erhält folgende Fassung:

 

(9) Bei Hausentwässerungseinrichtungen werden folgende Gebühren erhoben:

 

1.      Bei Anlagen, die den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen (DIN 4261), wird eine Kleineinleitergebühr von 1,33 EUR je cbm erhoben.

 

2.      Bei sonstigen Hausentwässerungseinrichtungen, die über einen Abfluss verfügen, wird die Kleineinleiterabgabe von 2,08 EUR je cbm erhoben.

 

3.      r die übrigen Hausentwässerungsanlagen (abflusslose Gruben) beträgt die Gehr 17,53 EUR je cbm.

 

 

 

 

   
    17.11.2014 -  Betriebsausschuss1
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Ö 4  
Anpassung des Konzeptes zur Umsetzung des Anschluss- und Benutzungszwangs für Niederschlagswasser  
Enthält Anlagen
IV/453/2014  
Ö 5  
Verschiedenes      
Ö 6  
Bekanntgaben Mit freundlichen Grüßen (Herbert Greb) Den übrigen Stadtverordneten zur Kenntnis Vorsitzender