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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 09.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:29 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3.1  
Bürgerantrag des Fördervereins zur Hilfe für Palliativpatienten am Kreiskrankenhaus Waldbröl e.V.      
Ö 4  
Anträge zum Haushalt 2020      
Ö 4.1  
Antrag der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Gesundheitsprävention  
Enthält Anlagen
I/231/2019  
Ö 4.2  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Jobrad  
Enthält Anlagen
I/235/2019  
Ö 4.2.2  
Rentenberatungsstelle  
Enthält Anlagen
I/234/2019  
Ö 4.3  
Antrag der FDP-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Fair Trade - Stadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/236/2019  
Ö 5  
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2020 und Haushaltsrede des Bürgermeisters -Unterlagen werden in der Sitzung verteilt-      
Ö 6  
Innenstadtquartier Merkur - Machbarkeitsstudie - Städtebauliches Konzept - Entwurfsplanung der öffentlichen Räume - Aktivierung der Baufelder  
Enthält Anlagen
III/219/2019  
Ö 7  
Fortschreibung „Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Innenstadt Waldbröl 2025“  
Enthält Anlagen
III/220/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt:

  1. Das fortgeschriebene „Integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzept Innenstadt Waldbröl 2025“ Stand August 2019 wird beschlossen (Anlagen 1 und 2).
  2. Die Ziele des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts vom April 2013 sowie die Gebietskulisse werden bestätigt.
  3. Das fortgeschriebene Maßnahmenprogramm gemäß Anlage 1 wird beschlossen.

 

 

 

 

 

   
    19.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung1
    Ö 2 - (offen)
   

 

 

 

 

   
    09.10.2019 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat beschließt bei 6 Gegenstimmen die Aufnahme der Bistro-Küche als komplette Warmküche im Gartenhallenbad für Alle in das fortgeschriebene Integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzept Innenstadt Waldbröl 2025“, Stand August 2019.

 

 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt bei 3 Gegenstimmen

 

  1. das fortgeschriebene Integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzept Innenstadt Waldbröl 2025, Stand August 2019 (Anlage 2),
  2. die Ziele des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes vom April 2013 sowie die Gebietskulisse werden bestätigt,
  3. das fortgeschriebene Maßnahmenprogramm mit Anlage 1 wird beschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

Ö 8  
Städtebauförderungsmaßnahme Innenstadt Waldbröl 2025 - Fortschreibung des Grundförderantrags - Antrag zum Städtebauinvestitionsprogramm 2020      
Ö 9  
Umbau des Knotenpunkts Lise-Meitner-Straße / Industriestraße in einen Kreisverkehrsplatz; hier: Durchführungsbeschluss  
Enthält Anlagen
III/232/2019  
Ö 10  
Genehmigung von Niederschriften, öffentlicher Teil - Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung vom 28.8.2019      
Ö 11  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 12     Genehmigung von Niederschriften, nichtöffentlicher Teil - Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung vom 28.8.2019      
N 13     Grundstücksausschreibung und Investorenansprache und -auswahl Innenstadtquartier Merkur      
N 14     Stundung, Niederschlagung und Erlass      
N 15     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 16     Nichtöffentliche Bekanntgaben