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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 09.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:29 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3.1  
Bürgerantrag des Fördervereins zur Hilfe für Palliativpatienten am Kreiskrankenhaus Waldbröl e.V.      
Ö 4  
Anträge zum Haushalt 2020      
Ö 4.1  
Antrag der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Gesundheitsprävention  
Enthält Anlagen
I/231/2019  
Ö 4.2  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Jobrad  
Enthält Anlagen
I/235/2019  
Ö 4.2.2  
Rentenberatungsstelle  
Enthält Anlagen
I/234/2019  
Ö 4.3  
Antrag der FDP-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Fair Trade - Stadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/236/2019  
Ö 5  
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2020 und Haushaltsrede des Bürgermeisters -Unterlagen werden in der Sitzung verteilt-      
Ö 6  
Innenstadtquartier Merkur - Machbarkeitsstudie - Städtebauliches Konzept - Entwurfsplanung der öffentlichen Räume - Aktivierung der Baufelder  
Enthält Anlagen
III/219/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt

 

  1. die Machbarkeitsstudie Innenstadtquartier Merkur (Anlage 1) zur Entwicklung des Quartiers und
  2. den Konzeptentwurf für die öffentlichen Räume des Innenstadtquartiers Merkur mit dem Grünzug-Ost (Anlage 2) der Planergemeinschaft Donner & Marenbach, Wiehl, mit AGL, Krefeld, Stand: September 2019

 

 

 

 

 

   
    19.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung1
    Ö 3 - (offen)
   

Beschlüsse:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung beschließt mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung die Aufnahme der Bistroküche als komplette Warmküche im Gartenhallenbad für Alle in das fortgeschriebene „Integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzept Innenstadt Waldbröl 2025“, Stand August 2019.

 

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr beschließt mehrheitlich bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung die Aufnahme der Bistroküche als komplette Warmküche im Gartenhallenbad für Alle in das fortgeschriebene „Integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzept Innenstadt Waldbröl 2025“ Stand August 2019.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung empfiehlt dem Rat der Marktstadt Waldbröl einstimmig, zu beschließen:

 

  1. Das fortgeschriebene „Integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzept Innenstadt Waldbröl 2025“, Stand August 2019, wird beschlossen (Anlage 2)

 

2.Die Ziele des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts vom April 2013    sowie die Gebietskulisse werden bestätigt.

 

3.Das fortgeschriebene Maßnahmenprogramm gemäß Anlage 1 wird beschlossen.

 

 

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr empfiehlt dem Rat der Marktstadt Waldbröl einstimmig, zu beschließen:

 

  1. Das fortgeschriebene „Integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzept Innenstadt Waldbröl 2025“, Stand August 2019, wird beschlossen (Anlage 2)

 

2.Die Ziele des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts vom April 2013    sowie die Gebietskulisse werden bestätigt.

 

3.Das fortgeschriebene Maßnahmenprogramm gemäß Anlage 1 wird beschlossen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung empfiehlt dem Rat der Marktstadt Waldbröl einstimmig, zu beschließen:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt

 

  1. die Machbarkeitsstudie „Innenstadtquartier Merkur“ (Anlage 1) zur Entwicklung des Quartiers und
  2. den Konzeptentwurf für die öffentlichen Räume des „Innenstadtquartiers Merkur“ mit dem „Grünzug-Ost“ (Anlage 2) der Planergemeinschaft Donner & Marenbach, Wiehl, mit AGL, Krefeld, Stand: September 2019.

 

 

 

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr empfiehlt dem Rat der Marktstadt Waldbröl einstimmig, zu beschließen:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt

 

  1. die Machbarkeitsstudie „Innenstadtquartier Merkur“ (Anlage 1) zur Entwicklung des Quartiers und
  2. den Konzeptentwurf für die öffentlichen Räume des „Innenstadtquartiers Merkur“ mit dem „Grünzug-Ost“ (Anlage 2) der Planergemeinschaft Donner & Marenbach, Wiehl, mit AGL, Krefeld, Stand: September 2019

 

 

 

   
    09.10.2019 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat beschließt einstimmig,

 

  1. die Machbarkeitsstudie „Innenstadtquartier Merkur“ (Anlage 1) zur Entwicklung des Quartiers

 

und

 

  1. den Konzeptentwurf für die öffentlichen Räume des „Innenstadtquartiers Merkur“ mit dem „Grünzug-Ost“ (Anlage 2) der Planergemeinschaft Donner & Marenbach, Wiehl, mit AGL, Krefeld, Stand: September 2019

 

 

 

 

 

 

Ö 7  
Fortschreibung „Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Innenstadt Waldbröl 2025“  
Enthält Anlagen
III/220/2019  
Ö 8  
Städtebauförderungsmaßnahme Innenstadt Waldbröl 2025 - Fortschreibung des Grundförderantrags - Antrag zum Städtebauinvestitionsprogramm 2020      
Ö 9  
Umbau des Knotenpunkts Lise-Meitner-Straße / Industriestraße in einen Kreisverkehrsplatz; hier: Durchführungsbeschluss  
Enthält Anlagen
III/232/2019  
Ö 10  
Genehmigung von Niederschriften, öffentlicher Teil - Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung vom 28.8.2019      
Ö 11  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 12     Genehmigung von Niederschriften, nichtöffentlicher Teil - Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung vom 28.8.2019      
N 13     Grundstücksausschreibung und Investorenansprache und -auswahl Innenstadtquartier Merkur      
N 14     Stundung, Niederschlagung und Erlass      
N 15     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 16     Nichtöffentliche Bekanntgaben