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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 09.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:29 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3.1  
Bürgerantrag des Fördervereins zur Hilfe für Palliativpatienten am Kreiskrankenhaus Waldbröl e.V.      
Ö 4  
Anträge zum Haushalt 2020      
Ö 4.1  
Antrag der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Gesundheitsprävention  
Enthält Anlagen
 I/231/2019  
Ö 4.2  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Jobrad  
Enthält Anlagen
 I/235/2019  
Ö 4.2.2  
Rentenberatungsstelle  
Enthält Anlagen
 I/234/2019  
Ö 4.3  
Antrag der FDP-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Fair Trade - Stadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
 I/236/2019  
Ö 5  
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2020 und Haushaltsrede des Bürgermeisters -Unterlagen werden in der Sitzung verteilt-      
Ö 6  
Innenstadtquartier Merkur - Machbarkeitsstudie - Städtebauliches Konzept - Entwurfsplanung der öffentlichen Räume - Aktivierung der Baufelder  
Enthält Anlagen
 III/219/2019  
Ö 7  
Fortschreibung „Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Innenstadt Waldbröl 2025“  
Enthält Anlagen
 III/220/2019  
Ö 8  
Städtebauförderungsmaßnahme Innenstadt Waldbröl 2025 - Fortschreibung des Grundförderantrags - Antrag zum Städtebauinvestitionsprogramm 2020      
    19.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung1
    N 7 - (offen)
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    09.10.2019 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat beschließt bei 6 Gegenstimmen die Aufnahme der Bistro-Küche als komplette Warmküche im „Gartenhallenbad für Alle“ in die dargelegte Fortschreibung der Städtebauförderungsmaßnahme Innenstadt 2025.

 

 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt bei 3 Gegenstimmen:

 

  1. Die dargelegte Fortschreibung der Städtebauförderungsmaßnahme Innenstadt Waldbröl 2025 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
  2. Die vorgelegte Kostenfortschreibung des Grundförderantrags ist der Bezirksregierung Köln zum Testat vorzulegen, der hieraus abgeleitete Zuwendungsantrag zum Städtebauinvestitionsprogramm 2020 ist bei der Bezirksregierung Köln zu stellen.

 

 

 

 

 

 

 
Ö 9  
Umbau des Knotenpunkts Lise-Meitner-Straße / Industriestraße in einen Kreisverkehrsplatz; hier: Durchführungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 III/232/2019  
Ö 10  
Genehmigung von Niederschriften, öffentlicher Teil - Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung vom 28.8.2019      
Ö 11  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 12     Genehmigung von Niederschriften, nichtöffentlicher Teil - Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung vom 28.8.2019      
N 13     Grundstücksausschreibung und Investorenansprache und -auswahl Innenstadtquartier Merkur      
N 14     Stundung, Niederschlagung und Erlass      
N 15     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 16     Nichtöffentliche Bekanntgaben