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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 24.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:34 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Hollenberg-Gymnasiums, Goethestraße 6, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anfragen der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Öffnung des Gartenhallenbades für alle "Balneo"  
Enthält Anlagen
I/617/2021  
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1     Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in Hillesmühle  
Enthält Anlagen
I/616/2021  
Ö 6  
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2022, einschließlich Entwurf des Stellenplans, und Haushaltsrede der Bürgermeisterin  
Enthält Anlagen
I/631/2021  
Ö 7  
Einziehung des Wirtschaftsweges „Jacobsgarten" in Herfen, Gemarkung Schnörringen, Flur 64, Flurstück 151 mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr  
Enthält Anlagen
III/602/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt, den Wirtschaftsweg Gemarkung Schnörringen, Flur 64, Flurstück 151 „Jacobsgarten“ in Waldbröl, Herfen einzuziehen und hierzu die als Anlage beigefügte Satzung zu erlassen. Im Anschluss an die Wegeeinziehung erfolgt die Widmung für den öffentlichen Verkehr.

 

Im Auftrag

 

 

 

Kiefer

 

Anlage

Satzung mit Lageplan

 

   
    24.11.2021 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt einstimmig, den Wirtschaftsweg Gemarkung Schnörringen, Flur 64, Flurstück 151 „Jacobsgarten“ in Waldbröl, Herfen einzuziehen und hierzu die als Anlage beigefügte Satzung zu erlassen. Im Anschluss an die Wegeeinziehung erfolgt die Widmung für den öffentlichen Verkehr.

 

Ö 8  
Straßen- und Wegekonzept der Marktstadt Waldbröl 2022 bis 2026 a) geplante voraussichtlich beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen b) beabsichtigte beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen - Vorberatung im Ausschuss für Bauen und Verkehr am 23.11.2021  
III/612/2021  
Ö 9  
Antrag auf Einziehung des öffentlichen Weges in Waldbröl, Hufen, Gemarkung Schnörringen, Flur 57, Flurstück 108 - Vorberatung im Ausschuss für Bauen und Verkehr am 23.11.2021  
Enthält Anlagen
III/608/2021  
Ö 10  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 11     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 12     2. Nachtrag an die Fa. Heinrich Weber zur Umgestaltung der B 256 Kaiserstraße hier: Zusatzleistungen für die Herstellung der Gestaltungsbereiche sowie allgemeine Mengenmehrungen - Vorberatung im Ausschuss für Bauen und Verkehr am 23.11.2021      
N 13     2. Nachtrag an die Fa. Heinrich Weber zum Bau des Kreisverkehrsplatzes Lise-Meitner-/Industriestraße hier: Massenmehrungen in Folge Tieferschachtung - Vorberatung im Ausschuss für Bauen und Verkehr am 23.11.2021      
N 14     Nichtöffentliche Bekanntgaben