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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 30.01.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:38 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einführung und Verpflichtung des StV. Gerald Arnold      
Ö 2  
Bestellung eines Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl  
32/483/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Auf Vorschlag des Kreisbrandmeisters wird Herr Brandoberinspektor Friedhelm Bals zum kommissarischen Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl bestellt. Die kommissarische Wehrführung wird auf zwei Jahre begrenzt.

   
    30.01.2008 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 2 - geändert beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt einstimmig, auf Vorschlag des Kreisbrandmeisters den Brandoberinspektor Friedhelm Bals zum kommissarischen Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl zu bestellen. Die kommissarische Wehrführung wird auf zwei Jahre begrenzt.

 

 

 

Bürgermeister Waffenschmidt gratuliert Herrn Bals zu seiner Wahl. Die Fraktionen des Rates schließen sich dem Dank an Herrn Manfred Heiden und den Glückwünschen für Herrn Friedhelm Bals an.

 

Ö 3  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 4  
Anträge und Anfragen      
Ö 4.1  
Antrag der StV. Hein betreffend Aufsichtsrat der geplanten Holding Klinikum Oberberg      
Ö 4.2  
Antrag der StV. Hein betreffend Berücksichtigung von Patientenrechten      
Ö 4.3  
Antrag der StV. Hein betreffend Patientenbeschwerdestellen      
Ö 4.4  
Anfrage der UWG betreffend ehemalige Geschäftsführer der Kreiskrankenhaus Waldbröl GmbH      
Ö 4.5  
Anfrage der UWG betreffend Kinderklinik im Kreiskrankenhaus Waldbröl      
Ö 5  
Bildung einer Betreiberholding mit der Bezeichnung "Klinikum Oberberg GmbH"      
Ö 6  
Ausschussbesetzungen      
Ö 7  
Erlass einer Satzung über die Einziehung eines Teilstückes der Feldstraße Gemarkung Waldbröl, Flur 18, Flurstück Nr. 392 in 51545 Waldbröl  
60/481/2008  
Ö 8  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil      
Ö 9  
Gewinnverwendungsbeschluss für den Abwasserbetrieb der Stadt Waldbröl für 2006      
Ö 10  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 11     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil      
N 12     Nachlass der Eheleute Wilhelmine und Theo Wolff; hier: Bürgerstiftung      
N 13     Nichtöffentliche Bekanntgaben