Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Rat der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Rat der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 28.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Zone 30 in Grünenbach  
Enthält Anlagen
I/060/2012  
Ö 3.1.2  
Internet in Grünenbach  
Enthält Anlagen
I/061/2012  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Antrag der SPD-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Verkehrsberuhigung in Grünenbach - siehe Ausschuss Bauen und Verkehr v. 13.03.2012 -      
Ö 5  
Haushaltsplanberatungen 2012 und Stärkungspakt Stadtfinanzen;  
Enthält Anlagen
V/036/2012  
Ö 5.1  
Anträge der Fraktionen zum Haushalt      
Ö 5.1.1  
CDU-Antrag: Streichung des Ansatzes für die Durchführung der Taxibuslinie - siehe Vorlage zum Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -      
Ö 5.1.2  
CDU-Antrag: Streichung des Ansatzes zur Änderung des Flächennutzungsplanes zur Aufhebung der Höhenbegrenzung in der Konzentrationszone für Windkraftanlagen - siehe Vorlage zum Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -      
Ö 5.1.3  
CDU-Antrag: Förderung des Erwerbs von älteren Gebäuden, die Wohnzwecken dienen - siehe Vorlage zum Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -      
Ö 5.1.4  
FDP-Antrag: Kosten für auswärtige Schüler  
Enthält Anlagen
I/066/2012  
Ö 5.1.5  
FDP-Antrag: Fraktionszuwendungen  
Enthält Anlagen
I/067/2012  
Ö 5.1.6  
FDP-Antrag: Innenhofüberdachung Realschule  
Enthält Anlagen
I/068/2012  
Ö 5.1.7  
FDP-Antrag: Planungskosten Feuerwehr  
Enthält Anlagen
I/069/2012  
Ö 5.2  
Stellenplan 2012      
Ö 6  
Erlass des II. Nachtrages vom ..... zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Waldbröl (Friedhofssatzung) vom 24.03.2004 und des XI. Nachtrages vom ..... zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971 - siehe Ausschuss für Schule und Kultur vom 06.03.2012 und Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -
III/052/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Schule und Kultur empfiehlt, / Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, / Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt,

 

·         den II. Nachtrag vom …… zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Waldbröl (Friedhofssatzung) vom 24.03.2004
und

·         den XI. Nachtrag vom …...  zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971
 

in den als Anlagen beigefügten Fassungen zu erlassen.

 

 

   
    06.03.2012 - Ausschuss für Schule und Kultur1
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule und Kultur beschließt einstimmig, dem Rat der Stadt Waldbröl zu empfehlen,

 

·         den II. Nachtrag vom …… zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Waldbröl (Friedhofssatzung) vom 24.03.2004ausgenommen letzter Spiegelstrich § 3 d) –

 

            und

 

·         den XI. Nachtrag vom …...  zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971
 

in den als Anlagen beigefügten Fassungen zu erlassen.

 

 

 

   
    07.03.2012 - Haupt- und Finanzauschuss1
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat,

 

·         den II. Nachtrag vom …… zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Waldbröl (Friedhofssatzung) vom 24.03.2004
und

·         den XI. Nachtrag vom …...  zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971
 

in den als Anlagen beigefügten Fassungen mit der vorstehend beschriebenen Änderung betreffend den Entfall der vorgeschriebenen Schriftart zu erlassen.

 

 

 

   
    28.03.2012 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt einstimmig,

 

·         den II. Nachtrag vom …… zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Waldbröl (Friedhofssatzung) vom 24.03.2004
und

·         den XI. Nachtrag vom …...  zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971
 

in den als Anlagen zum Haupt- und Finanzausschuss vom 07.03.2012 beigefügten Fassungen mit folgender Änderung zu erlassen:

 

Im II. Nachtrag zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen entfällt der unter § 3 Buchst. d aufgeführte letzte Spiegelstrich „Schriftart: Arial, Times New Roman oder Book Antiqua“ ersatzlos.

 

 

 

 

 

Ö 7  
Erlass einer Hundesteuersatzung - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -  
V/054/2012  
Ö 8  
Neugestaltung der Gesellschafterstruktur der Kreiskrankenhäuser Gummersbach und Waldbröl  
Enthält Anlagen
V/063/2012  
Ö 9  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012      
Ö 10  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 11     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012      
N 12     Vergaben      
N 12.1     Vorzeitige Mittelfreigabe für eine Auftragsvergabe der Feuerwehr      
N 12.2     Vergabe der Unterhaltsreinigung für die Schwimmbäder der Stadt Waldbröl (Lehrschwimmbecken Wiedenhof, Schwimmbad Vennstraße)      
N 13     Stellenplan 2012 - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -      
N 14     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 15     Personalangelegenheit - Anerkennung von Kann-Zeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeiten      
N 16     Nichtöffentliche Bekanntgaben Peter Koester