Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Rat der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Rat der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 28.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Zone 30 in Grünenbach  
Enthält Anlagen
 I/060/2012  
Ö 3.1.2  
Internet in Grünenbach  
Enthält Anlagen
 I/061/2012  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Antrag der SPD-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Verkehrsberuhigung in Grünenbach - siehe Ausschuss Bauen und Verkehr v. 13.03.2012 -      
Ö 5  
Haushaltsplanberatungen 2012 und Stärkungspakt Stadtfinanzen;  
Enthält Anlagen
 V/036/2012  
Ö 5.1  
Anträge der Fraktionen zum Haushalt      
Ö 5.1.1  
CDU-Antrag: Streichung des Ansatzes für die Durchführung der Taxibuslinie - siehe Vorlage zum Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -      
Ö 5.1.2  
CDU-Antrag: Streichung des Ansatzes zur Änderung des Flächennutzungsplanes zur Aufhebung der Höhenbegrenzung in der Konzentrationszone für Windkraftanlagen - siehe Vorlage zum Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -      
Ö 5.1.3  
CDU-Antrag: Förderung des Erwerbs von älteren Gebäuden, die Wohnzwecken dienen - siehe Vorlage zum Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -      
Ö 5.1.4  
FDP-Antrag: Kosten für auswärtige Schüler  
Enthält Anlagen
 I/066/2012  
Ö 5.1.5  
FDP-Antrag: Fraktionszuwendungen  
Enthält Anlagen
 I/067/2012  
Ö 5.1.6  
FDP-Antrag: Innenhofüberdachung Realschule  
Enthält Anlagen
 I/068/2012  
Ö 5.1.7  
FDP-Antrag: Planungskosten Feuerwehr  
Enthält Anlagen
 I/069/2012  
Ö 5.2  
Stellenplan 2012      
Ö 6  
Erlass des II. Nachtrages vom ..... zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Waldbröl (Friedhofssatzung) vom 24.03.2004 und des XI. Nachtrages vom ..... zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971 - siehe Ausschuss für Schule und Kultur vom 06.03.2012 und Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -
III/052/2012  
Ö 7  
Erlass einer Hundesteuersatzung - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -  
V/054/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl, die als Anlage beigefügte Hundesteuersatzung zu beschließen.

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt die als Anlage beigefügte Hundesteuersatzung.

 

 
   
    07.03.2012 - Haupt- und Finanzauschuss1
    Ö 3 - (offen)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 
   
    28.03.2012 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 7 - (offen)
   

 

 
Ö 8  
Neugestaltung der Gesellschafterstruktur der Kreiskrankenhäuser Gummersbach und Waldbröl  
Enthält Anlagen
 V/063/2012  
Ö 9  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012      
Ö 10  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 11     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012      
N 12     Vergaben      
N 12.1     Vorzeitige Mittelfreigabe für eine Auftragsvergabe der Feuerwehr      
N 12.2     Vergabe der Unterhaltsreinigung für die Schwimmbäder der Stadt Waldbröl (Lehrschwimmbecken Wiedenhof, Schwimmbad Vennstraße)      
N 13     Stellenplan 2012 - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -      
N 14     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 15     Personalangelegenheit - Anerkennung von Kann-Zeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeiten      
N 16     Nichtöffentliche Bekanntgaben Peter Koester