Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Rat der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Rat der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 28.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Zone 30 in Grünenbach  
Enthält Anlagen
 I/060/2012  
Ö 3.1.2  
Internet in Grünenbach  
Enthält Anlagen
 I/061/2012  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Antrag der SPD-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Verkehrsberuhigung in Grünenbach - siehe Ausschuss Bauen und Verkehr v. 13.03.2012 -      
Ö 5  
Haushaltsplanberatungen 2012 und Stärkungspakt Stadtfinanzen;  
Enthält Anlagen
 V/036/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt die Beantragung einer Konsolidierungshilfe gemäß § 4 Absatz 2 Satz 1 Stärkungspaktgesetz und erklärt damit die Teilnahme der Stadt Waldbröl am Stärkungspakt Stadtfinanzen. Der Rat der Stadt Waldbröl beauftragt die Verwaltung mit der fristgerechten Durchführung des Antragstellungsverfahrens.

 

Im Auftrag

 

 

(Hasenbach)

Stadtkämmerin
   
    15.02.2012 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    N 18 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.03.2012 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 5 - (offen)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 
Ö 5.1  
Anträge der Fraktionen zum Haushalt      
Ö 5.1.1  
CDU-Antrag: Streichung des Ansatzes für die Durchführung der Taxibuslinie - siehe Vorlage zum Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -      
Ö 5.1.2  
CDU-Antrag: Streichung des Ansatzes zur Änderung des Flächennutzungsplanes zur Aufhebung der Höhenbegrenzung in der Konzentrationszone für Windkraftanlagen - siehe Vorlage zum Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -      
Ö 5.1.3  
CDU-Antrag: Förderung des Erwerbs von älteren Gebäuden, die Wohnzwecken dienen - siehe Vorlage zum Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -      
Ö 5.1.4  
FDP-Antrag: Kosten für auswärtige Schüler  
Enthält Anlagen
 I/066/2012  
Ö 5.1.5  
FDP-Antrag: Fraktionszuwendungen  
Enthält Anlagen
 I/067/2012  
Ö 5.1.6  
FDP-Antrag: Innenhofüberdachung Realschule  
Enthält Anlagen
 I/068/2012  
Ö 5.1.7  
FDP-Antrag: Planungskosten Feuerwehr  
Enthält Anlagen
 I/069/2012  
Ö 5.2  
Stellenplan 2012      
Ö 6  
Erlass des II. Nachtrages vom ..... zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Waldbröl (Friedhofssatzung) vom 24.03.2004 und des XI. Nachtrages vom ..... zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971 - siehe Ausschuss für Schule und Kultur vom 06.03.2012 und Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -
III/052/2012  
Ö 7  
Erlass einer Hundesteuersatzung - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -  
V/054/2012  
Ö 8  
Neugestaltung der Gesellschafterstruktur der Kreiskrankenhäuser Gummersbach und Waldbröl  
Enthält Anlagen
 V/063/2012  
Ö 9  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012      
Ö 10  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 11     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012      
N 12     Vergaben      
N 12.1     Vorzeitige Mittelfreigabe für eine Auftragsvergabe der Feuerwehr      
N 12.2     Vergabe der Unterhaltsreinigung für die Schwimmbäder der Stadt Waldbröl (Lehrschwimmbecken Wiedenhof, Schwimmbad Vennstraße)      
N 13     Stellenplan 2012 - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -      
N 14     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 15     Personalangelegenheit - Anerkennung von Kann-Zeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeiten      
N 16     Nichtöffentliche Bekanntgaben Peter Koester