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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 26.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen      
Ö 3.1.1  
Anmeldezahlen an Grund- und weiterführenden Schulen in Waldbröl  
Enthält Anlagen
 I/377/2014  
Ö 3.2  
Anfrage der CDU-Fraktion      
Ö 3.2.1  
Schülerzahlen      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Antrag der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Resolution zum Erhalt öffentlicher Büchereien  
Enthält Anlagen
 I/378/2014  
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen      
Ö 4.2.1  
Terminierung einer Schulausschuss-Sitzung zum Thema Inklusion      
Ö 5  
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2013 - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt -      
Ö 6  
Änderung der Gesellschaftsform der Oberbergischen Verkehrsgesellschaft AG (OVAG) - Unterlagen werden aufgrund der Größe per E-Mail versandt -     V/368/2014  
Ö 7  
Einziehung von verschiedenen Wegen mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 11.03.2014     III/370/2014  
Ö 8  
Einziehung von drei öffentlichen Fußwegen zugleich Wirtschaftswegen mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 11.03.2014 -     III/371/2014  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 10 F - Kaiserstraße / Friedenstraße / Droste-Hülshoff-Straße - der Stadt Waldbröl; hier: Aufstellungsbeschluss     III/372/2014  
    26.03.2014 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10 F – Kaiserstraße / Friedenstraße / Droste-Hülshoff-Straße – der Stadt Waldbröl gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ergibt sich aus dem Anlageplan.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            .                            dagegen:              .                            Enthaltung:              .
Ö 10  
Jahresabschluss 2013  
Enthält Anlagen
 IV/373/2014  
Ö 11  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Soziales und Sport v. 24.09.2013 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 21.01.2014 - Haupt- und Finanzausschuss v. 22.01.2014      
Ö 12  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 13     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Soziales und Sport v. 24.09.2013 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 21.01.2014 - Haupt- und Finanzausschuss v. 22.01.2014      
N 14     Neuabschluss Strom- und Gaskonzessionsverträge für das Stadtgebiet Waldbröl - Auswahl des Konzessionärs/der Konzessionäre - Vortrag erfolgt in der Sitzung      
N 15     Dringliche Entscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW Ersatzbeschaffung einer Straßenfräse mit Förderband für den städt. Bauhof      
N 16     Erweiterung, Umbau und Sanierung des Feuerwehrhauses Waldbröl - Standort Viehmarkt      
N 17     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 18     Nichtöffentliche Bekanntgaben Mit freundlichen Grüßen Peter Koester Bürgermeister