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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 07.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Wahl der/des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters/Bürgermeisterin      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Sachstand zur Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft  
Enthält Anlagen
I/785/2016  
Ö 4.1.2  
Anfrage zur Situation der Mittagsbetreuungsplätze / OGS-Plätze an den Waldbröler Grundschulen  
Enthält Anlagen
I/788/2016  
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Antrag der SPD-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke  
Enthält Anlagen
I/786/2016  
Ö 6  
IEHK Waldbröl - Windeck Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Windeck – Dattenfeld, Schladern und Alt-Windeck unter Einbeziehung des „Naturerlebnisparks Panarbora“, der Verknüpfungen untereinander und der städtebaulichen Auswirkungen auf die Innenstadt Waldbröl Vorlage wird nachgereicht      
Ö 7  
Wirtschaftsplan 2017 des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl siehe Betriebsausschuss v 28.11.2016  
Enthält Anlagen
IV/780/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes 2017 wie im Folgenden dargestellt zu beschließen:

 

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 des Eigenbetriebes

Abwasserwerk der Stadt Waldbröl

 

 

 

 

2017

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan

EUR

mit Aufwendungen in Höhe von

 

6.283.836

und

 

 

 

mit Erträgen in Höhe von

 

7.060.122

 

 

 

 

und

 

 

 

im Vermögensplan

 

 

 

mit einem Finanzbedarf in Höhe von

 

4.210.000

und

 

 

 

mit einer Finanzdeckung in Höhe von

1.763.875

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr

2017 wird auf

 

 

2.446.125

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

Im Auftrag

 

Gez.

 

…………………………………….

                         (Josifek)

 

 

   
    28.11.2016 -  Betriebsausschuss1
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Betriebsausschuss fasst einstimmig fol­genden Beschluss:

 

 

 

Der Betriebsausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes 2017 wie im Folgenden dargestellt zu beschließen:

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 des Eigenbetrie­bes Abwasserwerk der Stadt Waldbröl

 

2017/Euro

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan EUR

 mit Aufwendungen in Höhe von 6.283.836

und

mit Erträgen in Höhe von 7.060.122

 

und

im Vermögensplan mit einem Finanzbedarf in Höhe von 4.210.000

und mit einer Finanzdeckung in Höhe von 1.763.875

festgesetzt.

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr 2017 wird auf 2.446.125 festgesetzt.

 

 

 

   
    07.12.2016 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt einstimmig den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes 2017 wie im Folgenden dargestellt:

 

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 des Eigenbetriebes

Abwasserwerk der Stadt Waldbröl

 

 

 

 

2017

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan

EUR

mit Aufwendungen in Höhe von

 

6.283.836

und

 

 

 

mit Erträgen in Höhe von

 

7.060.122

 

 

 

 

und

 

 

 

im Vermögensplan

 

 

 

mit einem Finanzbedarf in Höhe von

 

4.210.000

und

 

 

 

mit einer Finanzdeckung in Höhe von

1.763.875

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr

2017 wird auf

 

 

2.446.125

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 8  
Wahl des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Jahres 2016 siehe Betriebsausschuss v. 28.11.2016  
IV/781/2016  
Ö 9  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 9 B - Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Brölbahnstraße - der Stadt Waldböl siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.12.2016     III/778/2016  
Ö 10  
49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl "Parkplatz Panarbora" siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.12.2016     III/779/2016  
Ö 11  
11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 - Vor dem Löh - der Stadt Waldbröl im Bereich Löher Weg / Friedrich-Engelbert-Weg als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.12.2016     III/782/2016  
Ö 12  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 A - Auf dem Berg - der Stadt Waldbröl im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.12.2016     III/783/2016  
Ö 13  
Erlass einer Hebesatzsatzung     V/784/2016  
Ö 14  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 15     Vergabe der Arbeiten zum Ausbau der Bahnhofstraße-Ost siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 22.11.2016      
N 16     Vergabe der Arbeiten zur Schulwegsicherung Tal- / Vennstraße und Erneuerung der Verrohrung des Hahner Baches siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 22.11.2016      
N 17     Bürgerdorf am Alsberg; Vergabe der Baustelleneinrichtung, Rohbauarbeiten, Erdarbeiten, Bauteil 2 u. 3 siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 22.11.2016      
N 18     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 19     Nichtöffentliche Bekanntgaben