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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 07.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Wahl der/des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters/Bürgermeisterin      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Sachstand zur Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft  
Enthält Anlagen
 I/785/2016  
Ö 4.1.2  
Anfrage zur Situation der Mittagsbetreuungsplätze / OGS-Plätze an den Waldbröler Grundschulen  
Enthält Anlagen
 I/788/2016  
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Antrag der SPD-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke  
Enthält Anlagen
 I/786/2016  
    07.12.2016 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 5.1.1 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig die folgende Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke:

 

Ordentliches Mitglied: StV. Erwin Zeller

Stellvertreter:  StV. Rudolf Ganss

 

Ordentliches Mitglied: StV. Sascha Strutz

Stellvertreterin:  StV. Monika Bourtscheidt
Ö 6  
IEHK Waldbröl - Windeck Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Windeck – Dattenfeld, Schladern und Alt-Windeck unter Einbeziehung des „Naturerlebnisparks Panarbora“, der Verknüpfungen untereinander und der städtebaulichen Auswirkungen auf die Innenstadt Waldbröl Vorlage wird nachgereicht      
Ö 7  
Wirtschaftsplan 2017 des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl siehe Betriebsausschuss v 28.11.2016  
Enthält Anlagen
 IV/780/2016  
Ö 8  
Wahl des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Jahres 2016 siehe Betriebsausschuss v. 28.11.2016  
IV/781/2016  
Ö 9  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 9 B - Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Brölbahnstraße - der Stadt Waldböl siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.12.2016     III/778/2016  
Ö 10  
49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl "Parkplatz Panarbora" siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.12.2016     III/779/2016  
Ö 11  
11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 - Vor dem Löh - der Stadt Waldbröl im Bereich Löher Weg / Friedrich-Engelbert-Weg als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.12.2016     III/782/2016  
Ö 12  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 A - Auf dem Berg - der Stadt Waldbröl im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.12.2016     III/783/2016  
Ö 13  
Erlass einer Hebesatzsatzung     V/784/2016  
Ö 14  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 15     Vergabe der Arbeiten zum Ausbau der Bahnhofstraße-Ost siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 22.11.2016      
N 16     Vergabe der Arbeiten zur Schulwegsicherung Tal- / Vennstraße und Erneuerung der Verrohrung des Hahner Baches siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 22.11.2016      
N 17     Bürgerdorf am Alsberg; Vergabe der Baustelleneinrichtung, Rohbauarbeiten, Erdarbeiten, Bauteil 2 u. 3 siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 22.11.2016      
N 18     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 19     Nichtöffentliche Bekanntgaben