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Betreff
Vorlage
Ö 1
Fragerecht der Einwohner
Ö 2
Anregungen / Beschwerden von Bürgern gemäß § 24 GO
Antrag der Spielvereinigung Rossenbach e. V.
- Kunstrasenbelag für Sportplatz
Ö 3
Anfragen von Stadtverordneten u. Stadtratsfraktionen
Ö 3.1
Anfragen der UWG-Fraktion
Ö 3.1.1
Kinderarztambulanz im Kreiskrankenhaus Waldbröl
Ö 3.1.2
Sachstandsbericht in Sachen Merkurhaus sowie alter Petz-Markt
Ö 3.1.3
Reinigungseinsatz in der Hochstraße
Ö 3.2
Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 3.2.1
Aktueller Sachstand zum Thema Campingpark
Ö 3.2.2
Bisherige Verfahrenskosten in Sachen Wiehltalbahn
Ö 3.2.3
Aktueller Sachstand in Sachen Merkurhaus
Ö 4
Anträge der Stadtratsfraktionen / Stadtverordneten
Ö 4.1
Bericht der Verwaltung über den Stand der Bearbeitung von Anträgen
Ö 4.2
Anträge der UWG-Fraktion
Ö 4.2.1
Erweiterung des Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 4.2.2
Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich des Kreisverkehrsplatzes "Friedhof Seifen"
Ö 4.3
Antrag der SPD-Fraktion
- Förderantrag zur Einstellung eines Klimamanagers
Ö 5
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Waldbröl und seine Ausschüsse
10/596/2008
10.12.2008 - Rat der Marktstadt Waldbröl
Ö 5 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Rat beschließt einstimmig den nachstehenden Wortlauf für § 3 Abs. 1 der
Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Waldbröl und seine Ausschüsse:
Der
Bürgermeister setzt die Tagesordnung fest. Er hat dabei Anträge und Vorschläge
aufzunehmen, die ihm in schriftlicher Form spätestens am 10. Tag vor dem
Sitzungstag von mindestens einem Fünftel der Ratsmitglieder oder einer Fraktion
vorgelegt werden.
Ö 6
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2007;
hier: Beschluss über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2007 und Entlastung des Bürgermeisters
10/593/2008
Ö 7
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2008
20/604/2008
Ö 8
45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Aspenhöhe;
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 104 - Ferienerholungsheim Aspenhöhe - der Stadt Waldbröl;
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 104 A - Hundesportplatz Aspenhöhe - der Stadt Waldbröl
60/594/2008
Ö 9
4. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Oberbladersbach
60/601/2008
Ö 10
Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Schnörringen, Flur 40, Flurstück Nr. 83 in 51545 Waldbröl, Schönenbach
60/595/2008
Ö 11
Einziehung eines Teilstückes der Robert-Bosch-Straße in Waldbröl
60/600/2008
Ö 12
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2009 mit Investitionsprogramm bis 2012
- Unterlagen werden in der Sitzung verteilt -
Ö 13
Feststellung Jahresabschlüsse Wasser- u. Abwasserwerk mit Gewinnverwendungsbeschluss
Ö 14
Wirtschaftssplan Wasser- und Abwasserwerk für das Jahr 2009
Ö 15
Genehmigung von Niederschriften
- Betriebsausschusses v. 02. 09. 08
- Ausschuss für Schule, Kultur u. Sport v. 11. 09. 08
- Hauptausschuss v. 19. 11. 08
Ö 16
Bekanntgaben
N 17
Genehmigung von Niederschriften
N 18
Bericht der Verwaltung über den Stand der Bearbeitung von Anträgen
N 19
Grundstückangelegenheit;
hier: Veräußerung einer unbebauten Grundstücksteilfläche im Bereich der Firma Caspari entlang der Bahntrasse in Waldbröl
N 20
Grundstücksangelegenheit;
hier: Veräußerung einer unbebauten Grundstücksteilfläche im Bereich des Hallenbades entlang des Promenadenweges in Waldbröl
N 21
Vergabe des 1. Nachtrages für den Ausbau der Straße Hermesbuschweg in Waldbröl
N 22
Definition vollversiegelte, teilversiegelte und unversiegelte Flächen auf Grundstücken
sh. Betriebsausschuss v. 05.11.08, Vorlage: 81/586/2008
N 23
Gewährung von Gebührenabschlägen für teilversiegelte und abflusswirksame Flächen
sh. Betriebsausschuss v. 05.11.08, Vorlage: 81/587/2008
N 24
Gebührenabschläge für Brauchwassernutzungsanlagen und Regenwassernutzungsanlagen
sh. Betriebsausschuss v. 05.11.2008 , Vorlage: 81/588/2008
N 25
Berichte aus Kommissionen, Verbänden u. Vertretungen
N 26
Bekanntgaben
