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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 26.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen      
Ö 3.1.1  
Anmeldezahlen an Grund- und weiterführenden Schulen in Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/377/2014  
Ö 3.2  
Anfrage der CDU-Fraktion      
Ö 3.2.1  
Schülerzahlen      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Antrag der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Resolution zum Erhalt öffentlicher Büchereien  
Enthält Anlagen
I/378/2014  
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen      
Ö 4.2.1  
Terminierung einer Schulausschuss-Sitzung zum Thema Inklusion      
Ö 5  
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2013 - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt -      
Ö 6  
Änderung der Gesellschaftsform der Oberbergischen Verkehrsgesellschaft AG (OVAG) - Unterlagen werden aufgrund der Größe per E-Mail versandt -     V/368/2014  
Ö 7  
Einziehung von verschiedenen Wegen mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 11.03.2014     III/370/2014  
Ö 8  
Einziehung von drei öffentlichen Fußwegen zugleich Wirtschaftswegen mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 11.03.2014 -     III/371/2014  
    11.03.2014 - Ausschuss für Bauen und Verkehr1
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl einstimmig die Verwaltung zu beauftragen,r die öffentlichen Fußwege zugleich Wirtschaftswege

 

1.      Drosselweg

Gemarkung Waldbröl, Flur 13, Flurstück 285 (entstanden aus Flurstück 195)

zwischen Köhlerstraße und Ostpreußenstraße/Turnerstraße;

 

2.      Schillerstraße

Gemarkung Waldbröl, Flur 59, Flurstück 222 (entstanden aus Flurstück 73)

zwischen Heinrich-Heine-Straße und Kalkberg;

 

3.      Ernst-Wiechert-Weg

Gemarkung Hermesdorf, Flur 61, Flurstück 416 (entstanden aus Flurstück 57)

zwischen Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Sudermannweg

 

das Einziehungsverfahren nach dem Straßen- und Wegegesetz NRW einzuleiten. Nach Abschluss des Einziehungsverfahrens werden die eingezogenen Wege gemäß § 6 Abs. 1 als Gemeindestraßen im Sinne von § 3 Abs. 4 Ziffer 2 des Straßen- und Wegegesetzes NRW für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

 

 

   
    26.03.2014 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beauftragt einstimmig die Verwaltung,r die öffentlichen Fußwege zugleich Wirtschaftswege

 

1.      Drosselweg

Gemarkung Waldbröl, Flur 13, Flurstück 285 (entstanden aus Flurstück 195)

zwischen Köhlerstraße und Ostpreußenstraße/Turnerstraße

 

2.      Schillerstraße

Gemarkung Waldbröl, Flur 59, Flurstück 222 (entstanden aus Flurstück 73)

zwischen Heinrich-Heine-Straße und Kalkberg

 

3.      Ernst-Wiechert-Weg

Gemarkung Hermesdorf, Flur 61, Flurstück 416 (entstanden aus Flurstück 57)

zwischen Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Sudermannweg

 

das Einziehungsverfahren nach dem Straßen- und Wegegesetz NRW einzuleiten. Nach Abschluss des Einziehungsverfahrens werden die eingezogenen Wege gemäß § 6 Abs. 1 als Gemeindestraßen im Sinne von § 3 Abs. 4 Ziffer 2 des Straßen- und Wegegesetzes NRW für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

 

 

Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 10 F - Kaiserstraße / Friedenstraße / Droste-Hülshoff-Straße - der Stadt Waldbröl; hier: Aufstellungsbeschluss     III/372/2014  
Ö 10  
Jahresabschluss 2013  
Enthält Anlagen
IV/373/2014  
Ö 11  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Soziales und Sport v. 24.09.2013 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 21.01.2014 - Haupt- und Finanzausschuss v. 22.01.2014      
Ö 12  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 13     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Soziales und Sport v. 24.09.2013 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 21.01.2014 - Haupt- und Finanzausschuss v. 22.01.2014      
N 14     Neuabschluss Strom- und Gaskonzessionsverträge für das Stadtgebiet Waldbröl - Auswahl des Konzessionärs/der Konzessionäre - Vortrag erfolgt in der Sitzung      
N 15     Dringliche Entscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW Ersatzbeschaffung einer Straßenfräse mit Förderband für den städt. Bauhof      
N 16     Erweiterung, Umbau und Sanierung des Feuerwehrhauses Waldbröl - Standort Viehmarkt      
N 17     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 18     Nichtöffentliche Bekanntgaben Mit freundlichen Grüßen Peter Koester Bürgermeister