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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 24.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
Zusatz: Der Haupt- und Finanzausschuss hat Ratskompetenz gemäß Delegation.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 4  
Bestellung des Leiters der Feuerwehr der Marktstadt Waldbröl     I/368/2020  
Ö 3     Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3.1  
Ungenutzte Fläche im Sportzentrum  
Enthält Anlagen
I/358/2020  
Ö 5     Anfragen von Stadtverordneten und Ratsfraktionen      
Ö 5.1  
Anfrage der UWG-Fraktion - Störungen Vennstraße und Nümbrechterstraße  
Enthält Anlagen
I/359/2020  
Ö 5.2  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Brandschutzbedarfsplan  
Enthält Anlagen
I/362/2020  
Ö 5.3     Anfragen SPD-Fraktion      
Ö 5.3.1  
Anfrage der SPD- Fraktion - Medienkonzept in Schulen  
Enthält Anlagen
I/360/2020  
Ö 5.3.2  
Verschiedene Anfragen der SPD- Fraktion bezügl. PV-Anlagen, Breitbandverkabelung, Nahwärmekonzept und Brandschutzbedarfsplan  
Enthält Anlagen
I/361/2020  
Ö 6     Anträge von Stadtverordneten und Ratsfraktionen      
Ö 6.1     Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 6.1.1  
Nachbesetzung eines stellv. sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
I/363/2020  
Ö 6.1.2  
Erweiterung des Geschäftsfeldes der Stadtwerke  
Enthält Anlagen
I/364/2020  
Ö 6.1.3  
Sperrung der Gerberstraße im Bereich Marktplatz/REWE  
Enthält Anlagen
I/365/2020  
Ö 6.2     Antrag der UWG - Fraktion      
Ö 6.2.1  
Elternbeiträge für OGS und Randbetreuung  
Enthält Anlagen
I/366/2020  
Ö 6.3     Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 6.3.1  
Geschwindigkeitsbeschränkung in Teilbereichen B256/Schladernring  
Enthält Anlagen
I/367/2020  
Ö 7  
Haushaltsansätze des Jahres 2020 -hier: coronabedingte Sparmaßnahmen      
Ö 8  
Erneuerung von Dachgeschossbädern der Häuser im Aspenweg hier: Aufhebung des Sperrvermerks      
Ö 9  
Verschiebung von Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungs-gesetzes Kapitel I zur Erneuerung der Heizungsanlage der GGS Hermesdorf hier: Inanspruchnahme von nicht beanspruchten Mitteln aus der Maßnahme Nutscheidhalle und noch nicht verplanten Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Kapitel I      
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 30 „Homburger Straße/Hermann-Löns-Weg" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB  
III/349/2020  
Ö 11  
Umbau der Kreuzung Lise-Meitner-Straße/ Industriestraße in einen Kreisverkehrsplatz  
III/353/2020  
Ö 12  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 13     Innenstadtquartier Merkur, Baufeld Bahnhofstraße Grundstücksausschreibung mit Investorenansprache und -auswahl hier: Ergebnis der Sitzung der Auswahlkommission      
N 14     Vergabe der Ingenieurleistungen zur erstmaligen Herstellung des Neuen Friedhofweges in Waldbröl      
N 15     Vergabe der Ingenieurleistungen zur nachmaligen Herstellung der Geininger Straße vom Eimündungsbereich B 256 bis Aspenweg      
N 16     Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für die städtischen Schulen für das Schuljahr 2020/21      
N 17     Genehmigung der Auftragsüberscheitung zum Bauvorhaben Nachmalige Herstellung der Venn-/Gartenstraße (Los 5)      
N 18     Genehmigung d. dringlichen Entscheidung betr. Vergabe d. Auftrages zur Lieferung u. Montage d. Edelstahleinbauteile/Schwimmsportgeräte vom 15.4.2020      
N 19     Stundung, Niederschlagung und Erlass - Bericht erfolgt in der Sitzung      
N 20     Kreditangelegenheiten - Bericht erfolgt in der Sitzung      
N 21     Mittelfreigabe für die Aufstellung von 5 Wohncontainern zur Unterbringung von Obdachlosen im Bereich der Kaiserstraße 110      
N 22     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 23     Nichtöffentliche Bekanntgaben      
N 24     Neuabschluss des Gaskonzessionsvertrages - Beschluss über die Vergabe der Gaskonzession -