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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 23.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der CDU-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Vollstreckungsangelegenheiten      
Ö 3.1.2  
Brand im Ortsteil Diezenkausen      
Ö 3.1.3  
Preisabsprachen bei Feuerwehrfahrzeugen      
Ö 3.1.4  
Entschuldungsplan      
Ö   
Haushaltsreden der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Interkommunale Zusammenarbeit bei der Rechnungsprüfung      
Ö 4.1.2  
Papierloser Rat      
Ö 4.1.3  
Schülerticket      
Ö 4.1.4  
Einrichtung eines Seniorenbeirates in der Stadt Waldbröl      
Ö 4.1.5  
Personalverstärkung des Bauhofes      
Ö 4.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Benennung des Kreisverkehrsplatzes Kaiserstraße/Gartenstraße      
Ö 4.2.2  
Aufstellung einer Gedenktafel für Paul von Bettenhagen      
Ö 4.2.3  
Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich Kaiser-/Hoch-/Oststraße/Freiheitsweg der Stadt Waldbröl gem § 2 Abs. 1 BauGB      
Ö 4.2.4  
Aufstellung eines Bebauungsplanes Kaiser-/Bahnhof-/Friedensstraße der Stadt Waldbröl gem. § 2 Abs. 1 BauGB, erweitert um den Bereich nördlich der Bahnhofstraße bis zur Trasse der Wiehltalbahn      
Ö 4.2.5  
Auflistung aller städtischen Parkplatzflächen in einem einheitlichen Lageplan mit Ausweisung der Parkflächen, die durch die Ablösung privater Stellflächen gebunden sind.      
Ö 4.2.6  
Resolution zum Haushalt 2011      
Ö 5  
2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplan 108 - Lerchenweg-Amselweg der Stadt Waldbröl - Vorlage wird nachgereicht  
III/885/2011  
Ö 6  
Straßenumbenennung  
III/887/2011  
Ö 7  
Brandschutzbedarfsplan - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 02.03.2011      
Ö 8  
Erlass der Haushaltssatzung 2011 mit Finanzplanung für die Jahre 2011-2014      
Ö 8.1  
Haushaltssicherungskonzept sowie Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2011-2014      
Ö 8.2  
Prioritätenliste 2011      
Ö 8.3  
Stellenplan 2011 - 2014 - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 21.03.2011      
Ö 9  
Wirtschaftsplan und Gebührenbedarfsrechnung WW 2011  
IV/856/2011  
Ö 10  
XI . Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Waldbröl  
IV/870/2011  
Ö 11  
Wirtschaftsplan und Gebührenbedarfsrechnung AW 2011  
IV/857/2011  
Ö 12  
I. Nachtrag zur Beitrags und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung  
IV/869/2011  
Ö 13  
1. Satzung zur Abänderung der Frist bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß §61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW für das Einzugsgebiet der Kläranlage Homburg-Bröl  
IV/861/2011  
Ö 14  
Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2008  
IV/883/2011  
Ö 15  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl 2011  
II/882/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die als Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Jahres 2011.

 
   
    23.03.2011 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 15 - (offen)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat beschließt einstimmig die als Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Jahres 2011.

 

 
Ö 16  
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 GO NW; hier: Bestellung eines Betriebsleiters für die städtischen Werke - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 02.03.2011 -      
Ö 17  
Erweiterung der gymnasialen Oberstufe der Gesamtschule Waldbröl auf Vierzügigkeit     II/890/2011  
Ö 18  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Betriebsausschuss v. 08.02.2011 - Betriebsausschuss v. 28.02.2011 - Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur v. 01.02.2011      
Ö 19  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 20     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Betriebsausschuss v. 08.02.2011 - Betriebsausschuss v. 28.02.2011 - Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur v. 01.02.2011      
N 21     Rückforderung von Gasbezugskosten - siehe Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 09.03.2011      
N 22     Betriebsführungsverträge; hier: Bäderbetrieb / Parkraumbewirtschaftung      
N 23     Mietvertrag mit der Rhein-Sieg Eisenbahn GmbH bezügl. der Flächen der "Wiehltalbahn"      
N 24     Gemeinschaftsschule Morsbach      
N 25     Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung gemäß § 60 GO NW; hier: Abtretung des Rechtes auf Übernahme der Straßenbeleuchtungsanlagen      
N 26     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 27     Nichtöffentliche Bekanntgaben