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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 23.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der CDU-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Vollstreckungsangelegenheiten      
Ö 3.1.2  
Brand im Ortsteil Diezenkausen      
Ö 3.1.3  
Preisabsprachen bei Feuerwehrfahrzeugen      
Ö 3.1.4  
Entschuldungsplan      
Ö   
Haushaltsreden der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Interkommunale Zusammenarbeit bei der Rechnungsprüfung      
Ö 4.1.2  
Papierloser Rat      
Ö 4.1.3  
Schülerticket      
Ö 4.1.4  
Einrichtung eines Seniorenbeirates in der Stadt Waldbröl      
Ö 4.1.5  
Personalverstärkung des Bauhofes      
Ö 4.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Benennung des Kreisverkehrsplatzes Kaiserstraße/Gartenstraße      
Ö 4.2.2  
Aufstellung einer Gedenktafel für Paul von Bettenhagen      
Ö 4.2.3  
Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich Kaiser-/Hoch-/Oststraße/Freiheitsweg der Stadt Waldbröl gem § 2 Abs. 1 BauGB      
Ö 4.2.4  
Aufstellung eines Bebauungsplanes Kaiser-/Bahnhof-/Friedensstraße der Stadt Waldbröl gem. § 2 Abs. 1 BauGB, erweitert um den Bereich nördlich der Bahnhofstraße bis zur Trasse der Wiehltalbahn      
Ö 4.2.5  
Auflistung aller städtischen Parkplatzflächen in einem einheitlichen Lageplan mit Ausweisung der Parkflächen, die durch die Ablösung privater Stellflächen gebunden sind.      
Ö 4.2.6  
Resolution zum Haushalt 2011      
Ö 5  
2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplan 108 - Lerchenweg-Amselweg der Stadt Waldbröl - Vorlage wird nachgereicht  
III/885/2011  
Ö 6  
Straßenumbenennung  
III/887/2011  
Ö 7  
Brandschutzbedarfsplan - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 02.03.2011      
Ö 8  
Erlass der Haushaltssatzung 2011 mit Finanzplanung für die Jahre 2011-2014      
Ö 8.1  
Haushaltssicherungskonzept sowie Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2011-2014      
Ö 8.2  
Prioritätenliste 2011      
Ö 8.3  
Stellenplan 2011 - 2014 - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 21.03.2011      
Ö 9  
Wirtschaftsplan und Gebührenbedarfsrechnung WW 2011  
IV/856/2011  
Ö 10  
XI . Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Waldbröl  
IV/870/2011  
Ö 11  
Wirtschaftsplan und Gebührenbedarfsrechnung AW 2011  
IV/857/2011  
Ö 12  
I. Nachtrag zur Beitrags und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung  
IV/869/2011  
Ö 13  
1. Satzung zur Abänderung der Frist bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß §61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW für das Einzugsgebiet der Kläranlage Homburg-Bröl  
IV/861/2011  
Ö 14  
Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2008  
IV/883/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss empfiehlt/der Rat der Stadt Waldbröl beschließt in seiner Sitzung vom 23.03.2011 den Jahresabschluss des Wasserwerkes der Stadt Waldbröl zum 31.12.2008 gemäß § 26 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Nordrhein-Westfalen in der vorgelegten Form mit

 

einer Bilanzsumme von                                                                      6.966.763,28 EURO 

und einem Gewinn aus der Gewinn- und Verlustrechnung von              84.433,96 EURO

festzustellen.

 

Behandlung des Jahresgewinns

 

a) Einstellung in die allgemeine Rücklage                                               84.433,96 EURO

 

 

Stadt Waldbröl

Der Bürgermeister

Im Auftrag

 

 

 

 

.................................................

               (Zemlin)

           -Betriebsleiter-

 

   
    22.03.2011 -  Betriebsausschuss1
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig/der Rat der Stadt Waldbröl beschließt in seiner Sitzung vom 23

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl einstimmig in seiner Sitzung vom 23.03.2011 zu beschließen, den Jahresabschluss des Wasserwerkes der Stadt Waldbröl zum 31.12.2008 gemäß § 26 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Nordrhein-Westfalen in der vorgelegten Form mit

 

einer Bilanzsumme von                                                                      6.966.763,28 EURO 

und einem Gewinn aus der Gewinn- und Verlustrechnung von              84.433,96 EURO

festzustellen.

 

Behandlung des Jahresgewinns

 

a) Einstellung in die allgemeine Rücklage                                               84.433,96 EURO

 

   
    23.03.2011 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 14 - (offen)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig den Jahresabschluss des Wasserwerkes der Stadt Waldbröl zum 31.12.2008 gemäß § 26 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Nordrhein-Westfalen in der vorgelegten Form mit

 

einer Bilanzsumme von                                                                                     6.966.763,28 EURO 

und einem Gewinn aus der Gewinn- und Verlustrechnung von                   84.433,96 EURO

festzustellen.

 

Behandlung des Jahresgewinns

 

a) Einstellung in die allgemeine Rücklage                                                             84.433,96 EURO

 

 

 

 

Ö 15  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl 2011  
II/882/2011  
Ö 16  
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 GO NW; hier: Bestellung eines Betriebsleiters für die städtischen Werke - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 02.03.2011 -      
Ö 17  
Erweiterung der gymnasialen Oberstufe der Gesamtschule Waldbröl auf Vierzügigkeit     II/890/2011  
Ö 18  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Betriebsausschuss v. 08.02.2011 - Betriebsausschuss v. 28.02.2011 - Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur v. 01.02.2011      
Ö 19  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 20     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Betriebsausschuss v. 08.02.2011 - Betriebsausschuss v. 28.02.2011 - Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur v. 01.02.2011      
N 21     Rückforderung von Gasbezugskosten - siehe Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 09.03.2011      
N 22     Betriebsführungsverträge; hier: Bäderbetrieb / Parkraumbewirtschaftung      
N 23     Mietvertrag mit der Rhein-Sieg Eisenbahn GmbH bezügl. der Flächen der "Wiehltalbahn"      
N 24     Gemeinschaftsschule Morsbach      
N 25     Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung gemäß § 60 GO NW; hier: Abtretung des Rechtes auf Übernahme der Straßenbeleuchtungsanlagen      
N 26     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 27     Nichtöffentliche Bekanntgaben