Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium:	Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum:	Mi, 04.07.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Fragerecht der Einwohner
Ö 2		Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 2.1		Anfrage von Herrn Thomas Weber betreffend Gelände ehemaliger Campingplatz Waldbröl	I/116/2012
Ö 3		Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1		Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 3.1.1		Sachstand hinsichtlich alte Autos der Fa. Jänen an der Talstraße	I/106/2012
Ö 3.1.2		Sachstand des Projektes Naturerlebnispark Nutscheid	I/107/2012
Ö 3.2		Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 3.2.1		Wie hoch sind die Kosten für den Parkplatz an der Heidberghalle und welche Arbeiten wurden für die Außenanlage an der OGS für 18.000,00 € ausgeführt?
Ö 4		Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1		Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1		Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Zuge des Niederhausener Weges	I/108/2012
Ö 4.1.2		Wahl einer sachkundigen Bürgerin in den Ausschuss für Soziales und Sport und den Ausschuss für Schule und Kultur	I/109/2012
Ö 4.1.3		Zusatzname für die Stadt Waldbröl	I/114/2012
Ö 4.2		Anträge der SPD-Fraktion
Ö 4.2.1		Sicherung des Schladernrings	I/110/2012
Ö 4.2.2		Wahl einer stellv. Sachkundigen Bürgerin in den Ausschuss für Schule und Kultur	I/111/2012
Ö 4.2.3		Ausbau Hecker Weg	I/112/2012
Ö 4.2.4		Erhalt des Hallenbades an der Vennstraße	I/113/2012
Ö 4.2.5		Aufhebung des Sperrvermerks für die Erstellung einer Strukturanalyse für die Feuerwehr
Ö 4.3		Antrag des StV. Harald Wirths, UWG-Fraktion, auf Errichtung eines Friedwaldes	I/117/2012
Ö 4.4		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 4.4.1		Informationen über Möglichkeiten von Bürgerbeteiligungsmodellen	I/118/2012
Ö 4.5		Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der UWG-Fraktion auf Aufhebung des Sperrvermerks für die Erstellung einer Strukturanalyse für die Feuerwehr	I/115/2012
Ö 5		48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich "In der Freiheit" - Mountainbike-Parcours - - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 27.06.2012 -	III/100/2012
Ö 6		Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung	V/098/2012
	VORLAGE
	Bescluss Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt die als Anlage 1 beigefügte Zweitwohnungsteuersatzung. Im Auftrag ( Hasenbach ) Stadtkämmerin

	04.07.2012 - Rat der Marktstadt Waldbröl
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschluss: Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig die als Anlage 1 beigefügte Zweitwohnungsteuersatzung.
Ö 7		Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil
Ö 8		Öffentliche Bekanntgaben
N 9		Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil
N 10		Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für die städtischen Schulen für das Schuljahr 2012/2013
N 11		Energetische Sanierung des Schulzentrums Waldbröl - Investpakt; hier: Vergabe der Sanierung der Lüftungsanlage in der Aula des Hollenberg-Gymnasiums Waldbröl
N 12		Vergabe des 1. Nachtrages zum Ausbau der Schillerstraße, Los 1 - Straßenbau in Waldbröl
N 13		Personalangelegenheit - Anerkennung von Kann-Zeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeiten (siehe Ratssitzung v. 28.03.2012)
N 14		Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 15		Nichtöffentliche Bekanntgaben

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