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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 04.07.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 2.1  
Anfrage von Herrn Thomas Weber betreffend Gelände ehemaliger Campingplatz Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/116/2012  
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Sachstand hinsichtlich alte Autos der Fa. Jänen an der Talstraße  
Enthält Anlagen
I/106/2012  
Ö 3.1.2  
Sachstand des Projektes Naturerlebnispark Nutscheid  
Enthält Anlagen
I/107/2012  
Ö 3.2  
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.2.1  
Wie hoch sind die Kosten für den Parkplatz an der Heidberghalle und welche Arbeiten wurden für die Außenanlage an der OGS für 18.000,00 € ausgeführt?      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Zuge des Niederhausener Weges  
Enthält Anlagen
I/108/2012  
Ö 4.1.2  
Wahl einer sachkundigen Bürgerin in den Ausschuss für Soziales und Sport und den Ausschuss für Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
I/109/2012  
Ö 4.1.3  
Zusatzname für die Stadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/114/2012  
Ö 4.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Sicherung des Schladernrings  
Enthält Anlagen
I/110/2012  
    04.07.2012 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 4.2.1 - (offen)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:

 

Der Rat beauftragt einstimmig die Verwaltung, umgehend Verhandlungen mit dem Landesbetrieb Straßen NRW und dem Straßenverkehrsamt des Oberbergischen Kreises aufzunehmen, um endlich zu den seit Jahren angekündigten Maßnahmen zur Sicherung des Schladernrings zu kommen.

 

 

 

 

Ö 4.2.2  
Wahl einer stellv. Sachkundigen Bürgerin in den Ausschuss für Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
I/111/2012  
Ö 4.2.3  
Ausbau Hecker Weg  
Enthält Anlagen
I/112/2012  
Ö 4.2.4  
Erhalt des Hallenbades an der Vennstraße  
Enthält Anlagen
I/113/2012  
Ö 4.2.5  
Aufhebung des Sperrvermerks für die Erstellung einer Strukturanalyse für die Feuerwehr      
Ö 4.3  
Antrag des StV. Harald Wirths, UWG-Fraktion, auf Errichtung eines Friedwaldes  
Enthält Anlagen
I/117/2012  
Ö 4.4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.4.1  
Informationen über Möglichkeiten von Bürgerbeteiligungsmodellen  
Enthält Anlagen
I/118/2012  
Ö 4.5  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der UWG-Fraktion auf Aufhebung des Sperrvermerks für die Erstellung einer Strukturanalyse für die Feuerwehr  
Enthält Anlagen
I/115/2012  
Ö 5  
48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich "In der Freiheit" - Mountainbike-Parcours - - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 27.06.2012 -  
III/100/2012  
Ö 6  
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung  
Enthält Anlagen
V/098/2012  
Ö 7  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil      
Ö 8  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 9     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil      
N 10     Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für die städtischen Schulen für das Schuljahr 2012/2013      
N 11     Energetische Sanierung des Schulzentrums Waldbröl - Investpakt; hier: Vergabe der Sanierung der Lüftungsanlage in der Aula des Hollenberg-Gymnasiums Waldbröl      
N 12     Vergabe des 1. Nachtrages zum Ausbau der Schillerstraße, Los 1 - Straßenbau in Waldbröl      
N 13     Personalangelegenheit - Anerkennung von Kann-Zeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeiten (siehe Ratssitzung v. 28.03.2012)      
N 14     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 15     Nichtöffentliche Bekanntgaben