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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 04.07.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 2.1  
Anfrage von Herrn Thomas Weber betreffend Gelände ehemaliger Campingplatz Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/116/2012  
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Sachstand hinsichtlich alte Autos der Fa. Jänen an der Talstraße  
Enthält Anlagen
I/106/2012  
Ö 3.1.2  
Sachstand des Projektes Naturerlebnispark Nutscheid  
Enthält Anlagen
I/107/2012  
Ö 3.2  
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.2.1  
Wie hoch sind die Kosten für den Parkplatz an der Heidberghalle und welche Arbeiten wurden für die Außenanlage an der OGS für 18.000,00 € ausgeführt?      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Zuge des Niederhausener Weges  
Enthält Anlagen
I/108/2012  
Ö 4.1.2  
Wahl einer sachkundigen Bürgerin in den Ausschuss für Soziales und Sport und den Ausschuss für Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
I/109/2012  
Ö 4.1.3  
Zusatzname für die Stadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/114/2012  
    04.07.2012 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 4.1.3 - (offen)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:

 

Der Rat lehnt bei 17 Nein-Stimmen und 15 Ja-Stimmen den Verweis des in Rede stehenden Antrages in den Ausschuss für Schule und Kultur ab.

 

Beschluss:

 

Der Rat spricht sich bei 27 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen vorbehaltlich der Kostenermittlung für die Führung des Zusatznamens „Marktstadt“ aus und beauftragt die Verwaltung, die Kosten zu ermitteln, die mit der Führung des Zusatznamens verbunden sind.

 

 

 

Ö 4.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Sicherung des Schladernrings  
Enthält Anlagen
I/110/2012  
Ö 4.2.2  
Wahl einer stellv. Sachkundigen Bürgerin in den Ausschuss für Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
I/111/2012  
Ö 4.2.3  
Ausbau Hecker Weg  
Enthält Anlagen
I/112/2012  
Ö 4.2.4  
Erhalt des Hallenbades an der Vennstraße  
Enthält Anlagen
I/113/2012  
Ö 4.2.5  
Aufhebung des Sperrvermerks für die Erstellung einer Strukturanalyse für die Feuerwehr      
Ö 4.3  
Antrag des StV. Harald Wirths, UWG-Fraktion, auf Errichtung eines Friedwaldes  
Enthält Anlagen
I/117/2012  
Ö 4.4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.4.1  
Informationen über Möglichkeiten von Bürgerbeteiligungsmodellen  
Enthält Anlagen
I/118/2012  
Ö 4.5  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der UWG-Fraktion auf Aufhebung des Sperrvermerks für die Erstellung einer Strukturanalyse für die Feuerwehr  
Enthält Anlagen
I/115/2012  
Ö 5  
48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich "In der Freiheit" - Mountainbike-Parcours - - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 27.06.2012 -  
III/100/2012  
Ö 6  
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung  
Enthält Anlagen
V/098/2012  
Ö 7  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil      
Ö 8  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 9     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil      
N 10     Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für die städtischen Schulen für das Schuljahr 2012/2013      
N 11     Energetische Sanierung des Schulzentrums Waldbröl - Investpakt; hier: Vergabe der Sanierung der Lüftungsanlage in der Aula des Hollenberg-Gymnasiums Waldbröl      
N 12     Vergabe des 1. Nachtrages zum Ausbau der Schillerstraße, Los 1 - Straßenbau in Waldbröl      
N 13     Personalangelegenheit - Anerkennung von Kann-Zeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeiten (siehe Ratssitzung v. 28.03.2012)      
N 14     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 15     Nichtöffentliche Bekanntgaben