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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung1
Datum: Mi, 18.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
Zusatz: Treffpunkt Ortsbesichtigung: Waldbröl, Behringweg / Ecke Burgweg, 16.30 Uhr

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Ortsbesichtigung      
Ö 2  
Vorstellung der Planung eines Mehrfamilienwohnhauses mit einer Sparkassen-SB-Filiale in Waldbröl, Kaiserstraße / Ecke Querstraße durch Herrn Dipl.-Ing. Tom Ahrens, Bauherr: Wbs Wohnen bei Solbach GbR      
Ö 3  
Vorstellung der Planung eines Mehrfamilienhauses in Waldbröl, Schillerstraße / Ecke Kalkberg durch Herrn Sergej Usik (Vidale Schnitzler Architekten, Köln), Bauherren: Mirdi und Verdi Roci      
Ö 4  
Sachstandsbericht zum Gewerbepark Waldbröl (Industriepark Hermesdorf III) durch die Oberbergische Aufbau GmbH (OAG)      
Ö 5  
Entscheidung zum Tagesordnungspunkt 1 - Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich Behringweg / Burgweg      
Ö 6  
51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Friedenstraße / Kaiserstraße / Bahnhofstraße Bebauungsplan Nr. 17 - Friedenstraße / Kaiserstraße / Bahnhofstraße - der Stadt Waldbröl  
III/505/2015  
Ö 7  
Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts (IEHK) Innenstadt Waldbröl Antrag zum Städtebauinvestitionsprogramm 2015 für die Gewährung einer Zuwendung mit Mitteln der Städtebauförderung aus dem Programm "Stadtumbau West" für die Maßnahme der Stadt Waldbröl "Innenstadt Waldbröl"  
III/506/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung empfiehlt /der Rat beschließt,

1.       die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts (IEHK) Innenstadt Waldbröl mit den konkretisierten Maßnahmen Bürgerdorf am Alsberg Umbau des Rathauses mit Erweiterung Bürgersaal und Quartiersbegegnungsstätteund Hallenbad

2.       die Durchführung der Maßnahme Bürgerdorf am Alsberg Umbau des Rathauses mit Erweiterung Bürgersaal und Quartiersbegegnungsstätte, wenn und sobald die beantragte Zuwendung von Mitteln der Städtebauförderung (angemeldet für das Städtebauinvestitionsprogramm 2015 ff) erfolgt

3.       die Aufnahme der Maßnahme Hallenbadin den mittelfristigen Grundförderantrag mit der Einplanung für das STEP 2016, wenn der Förderverein auf der Grundlage eines noch zu erarbeitenden Träger- und Bewirtschaftungskonzepts den Betrieb und die Übernahme der Folgekosten sicherstellen kann sowie die abschließende Prüfung und Beratungen in den politischen Gremien der Stadt Waldbröl mit positivem Ergebnis erfolgt ist.

 

   
    18.03.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung1
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung empfiehlt einstimmig dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

  1. Die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts (IEHK) Innenstadt Waldbröl mit den konkretisierten Maßnahmen „rgerdorf am Alsberg Umbau des Rathauses mit Erweiterung Bürgersaal und Quartiersbegegnungsstätte und „Hallenbad“.
  2. Die Durchführung der Maßnahme „rgerdorf am Alsberg Umbau des Rathauses mit Erweiterung Bürgersaal und Quartiersbegegnungsstätte“, wenn und sobald die beantragte Zuwendung von Mitteln der Städtebauförderung (angemeldet für das Städtebauinvestitionsprogramm 2015 ff) erfolgt.
  3. Die Aufnahme der Maßnahme „Hallenbad“ in den mittelfristigen Grundförderantrag mit der Einplanung für das STEP 2016, wenn der Förderverein auf der Grundlage eines noch zu erarbeitenden Träger- und Bewirtschaftungskonzepts den Betrieb und die Übernahme der Folgekosten sicherstellen kann sowie die abschließende Prüfung und Beratungen in den politischen Gremien der Stadt Waldbröl mit positivem Ergebnis erfolgt ist.

 

 

   
    25.03.2015 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt bei zwei Gegenstimmen die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts (IEHK) Innenstadt Waldbröl mit den konkretisierten Maßnahmen „rgerdorf am Alsberg Umbau des Rathauses mit Erweiterung Bürgersaal und Quartiersbegegnungsstätte“ und „Hallenbad“.

Der Rat beschließt bei zwei Gegenstimmen die Durchführung der Maßnahme „rgerdorf am Alsberg Umbau des Rathauses mit Erweiterung Bürgersaal und Quartiersbegegnungsstätte“, wenn und sobald die beantragte Zuwendung von Mitteln der Städtebauförderung (angemeldet für das Städtebauinvestitionsprogramm 2015 ff) erfolgt.

Der Rat beschließt einstimmig die Aufnahme der Maßnahme „Hallenbad“ in den mittelfristigen Grundförderantrag mit der Einplanung für das STEP 2016, wenn der Förderverein auf der Grundlage eines noch zu erarbeitenden Träger- und Bewirtschaftungskonzepts den Betrieb und die Übernahme der Folgekosten sicherstellen kann sowie die abschließende Prüfung und die Beratungen in den politischen Gremien der Stadt Waldbröl mit positivem Ergebnis erfolgt sind.

 

 

Ö 8  
Nachgereichte Tagesordnungspunkte      
Ö 9  
Bekanntgaben      
N 10     Vergabe der Planungsarbeiten zum Vorentwurf der Erschließungsanlagen des Industrieparks Hermesdorf III an die Oberbergische Aufbau GmbH      
N 11     Nachgereichte Tagesordnungspunkte      
N 12     Bekanntgaben