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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 15.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Sachstand Ordnungspartnerschaften  
Enthält Anlagen
 I/916/2017  
Ö 3.1.2  
Sachstand "Freies WLAN in Waldbröl"  
Enthält Anlagen
 I/915/2017  
Ö 3.1.3  
Sachstand kommunale Schulentwicklung  
Enthält Anlagen
 I/914/2017  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Nachbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
 I/913/2017  
Ö 4.1.2  
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kirchenhecke  
Enthält Anlagen
 I/907/2017  
Ö 4.1.3  
Umbesetzung im Aufsichtsrat der SWW      
Ö 4.2     Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Behebung des ruhestörenden Verhaltens an der Kirchenhecke  
Enthält Anlagen
 I/917/2017  
Ö 4.2.2  
Verbesserung des Wohnmobilstellplatzes  
Enthält Anlagen
 I/906/2017  
    15.11.2017 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 4.2.2 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung einstimmig, den vorliegenden Antrag zu prüfen und mit der EWW betreffend der Einrichtung einer Stromtankstelle ein Gespräch zu führen. Maßgabe soll sein, dass der Stadt keine Kosten entstehen.

 

 
Ö 4.2.3  
Einrichtung einer Bedarfshaltestelle auf der Friedenstraße für die Linien 312, 302, 303, 341 und 530  
Enthält Anlagen
 I/918/2017  
Ö 4.2.4  
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Breuers Wiese"  
Enthält Anlagen
 I/919/2017  
Ö 4.2.5  
Nachbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung und im Ausschuss für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
 I/920/2017  
Ö 4.2.6     Umbesetzung von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
 I/926/2017  
Ö 4.3  
Anträge der Fraktion Bündnis90/Die Grünen      
Ö 4.3.1  
Information zum Nahverkehrsplan  
Enthält Anlagen
 I/909/2017  
Ö 4.3.2  
Bürgerinformationsveranstaltung "Das neue Verpackungsgesetz"  
Enthält Anlagen
 I/905/2017  
Ö 4.3.3  
Umbesetzung Aufsichtsrat SWW  
Enthält Anlagen
 I/925/2017  
Ö 4.4  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 4.4.1  
Umbesetzung im Aufsichtsrat der SWW  
Enthält Anlagen
 I/910/2017  
Ö 4.4.2  
Heidbergweg als Spielstraße  
Enthält Anlagen
 I/911/2017  
Ö 4.4.3  
Haushaltsmittel für Abriss Merkurhaus  
Enthält Anlagen
 I/912/2017  
Ö 4.5  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 4.5.1  
Umbesetzung Aufsichtsrat Stadtwerke      
Ö 5  
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2018 mit Investitionsprogramm bis 2021 und Haushaltsrede des Bürgermeisters - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt -      
Ö 6  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur vom 05.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 30.08.2017      
Ö 7  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 8     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur vom 05.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 30.08.2017      
N 12     Bürgerdorf am Alsberg - Vergabe der Stahlbauarbeiten - Verbindungsbrücke      
N 13     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 14     Nichtöffentliche Bekanntgaben      
N 9     Beschluss über die Bewertungskriterien im Strom- und Gaskonzessionsverfahren      
N 10     Stundung, Niederschlagung und Erlass      
N 11     Beteiligung an der AggerEnergie GmbH hier: Beteiligung der AggerEnergie GmbH an einer Servicegesellschaft - Unterlagen werden per E-Mail verschickt -