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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 15.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Sachstand Ordnungspartnerschaften  
Enthält Anlagen
 I/916/2017  
Ö 3.1.2  
Sachstand "Freies WLAN in Waldbröl"  
Enthält Anlagen
 I/915/2017  
Ö 3.1.3  
Sachstand kommunale Schulentwicklung  
Enthält Anlagen
 I/914/2017  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Nachbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
 I/913/2017  
    15.11.2017 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 4.1.1 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat wählt einstimmig den sachkundigen Bürger Carsten Becker (CDU) als zusätzliches stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung.
Ö 4.1.2  
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kirchenhecke  
Enthält Anlagen
 I/907/2017  
Ö 4.1.3  
Umbesetzung im Aufsichtsrat der SWW      
Ö 4.2     Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Behebung des ruhestörenden Verhaltens an der Kirchenhecke  
Enthält Anlagen
 I/917/2017  
Ö 4.2.2  
Verbesserung des Wohnmobilstellplatzes  
Enthält Anlagen
 I/906/2017  
Ö 4.2.3  
Einrichtung einer Bedarfshaltestelle auf der Friedenstraße für die Linien 312, 302, 303, 341 und 530  
Enthält Anlagen
 I/918/2017  
Ö 4.2.4  
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Breuers Wiese"  
Enthält Anlagen
 I/919/2017  
Ö 4.2.5  
Nachbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung und im Ausschuss für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
 I/920/2017  
Ö 4.2.6     Umbesetzung von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
 I/926/2017  
Ö 4.3  
Anträge der Fraktion Bündnis90/Die Grünen      
Ö 4.3.1  
Information zum Nahverkehrsplan  
Enthält Anlagen
 I/909/2017  
Ö 4.3.2  
Bürgerinformationsveranstaltung "Das neue Verpackungsgesetz"  
Enthält Anlagen
 I/905/2017  
Ö 4.3.3  
Umbesetzung Aufsichtsrat SWW  
Enthält Anlagen
 I/925/2017  
Ö 4.4  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 4.4.1  
Umbesetzung im Aufsichtsrat der SWW  
Enthält Anlagen
 I/910/2017  
Ö 4.4.2  
Heidbergweg als Spielstraße  
Enthält Anlagen
 I/911/2017  
Ö 4.4.3  
Haushaltsmittel für Abriss Merkurhaus  
Enthält Anlagen
 I/912/2017  
Ö 4.5  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 4.5.1  
Umbesetzung Aufsichtsrat Stadtwerke      
Ö 5  
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2018 mit Investitionsprogramm bis 2021 und Haushaltsrede des Bürgermeisters - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt -      
Ö 6  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur vom 05.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 30.08.2017      
Ö 7  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 8     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur vom 05.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 30.08.2017      
N 12     Bürgerdorf am Alsberg - Vergabe der Stahlbauarbeiten - Verbindungsbrücke      
N 13     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 14     Nichtöffentliche Bekanntgaben      
N 9     Beschluss über die Bewertungskriterien im Strom- und Gaskonzessionsverfahren      
N 10     Stundung, Niederschlagung und Erlass      
N 11     Beteiligung an der AggerEnergie GmbH hier: Beteiligung der AggerEnergie GmbH an einer Servicegesellschaft - Unterlagen werden per E-Mail verschickt -