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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 06.07.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anregungen/Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO - Verkehrssituation B 256 in Büscherhof      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3     Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion - Kosten durch Rechtsstreitverfahren      
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion - Sachstandsbericht B 256      
Ö 4     Anträge der Stadtratsfraktionen/Stadtverordneten      
Ö 4.1  
Antrag der FDP-Fraktion - Änderung der Sitzungszeiten      
Ö 4.2  
Antrag der FDP-Fraktion - Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Nachfolgenutzung der Bundeswehrstandorte      
Ö 4.3  
Antrag des StV. Steiniger - Altes Schulgebäude in Hermesdorf      
Ö 4.4  
Antrag der SPD-Fraktion - Fahrtroute Buslinie 342      
Ö 5  
Vorstellung der Planungsentwürfe für die Einführung der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich durch das Architekturbüro Lang      
Ö 6  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2005  
20/188/2005  
Ö 7  
I. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Waldbröl vom 15.01.1998
20/186/2005  
Ö 8  
33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Seifen - Fernblick; Bebauungsplan Nr. 61 - Seifen - Fernblick - der Stadt Waldbröl  
60/187/2005  
Ö 9  
Nachträge zu den Betriebssatzungen  
20/189/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

a)      Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl den VII. Nachtrag zur Betriebssatzung des Wasserwerkes vom 16.06.1989 in der als Anlage 1 beigefügten Fassung zu beschließen.

 

b)      Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl den III. Nachtrag zur Betriebssatzung des Abwasserwerkes vom 16.12.1993 in der als Anlage 2 beigefügten Fassung zu beschließen.

   
    05.07.2005 -  Betriebsausschuss1
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

a)      Der Werksausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Waldbröl den VII. Nachtrag zur Betriebssatzung des Wasserwerkes vom 16.06.1989 in der als Anlage 1 beigefügten Fassung zu beschließen.

 

b)      Der Werksausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Waldbröl den III. Nachtrag zur Betriebssatzung des Abwasserwerkes vom 16.12.1993 in der als Anlage 2 beigefügten Fassung zu beschließen.

   
    06.07.2005 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

a)      Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig den VII. Nachtrag zur Betriebssatzung des Wasserwerkes vom 16.06.1989 in der zur heutigen Sitzung vorgelegten Fassung.

 

b)      Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig den III. Nachtrag zur Betriebssatzung des Abwasserwerkes vom 16.12.1993 in der zur heutigen Sitzung vorgelegten Fassung.

Ö 10  
Genehmigung von Niederschriften-öffentlicher Teil - Werksausschuss 09.05.2005 - Vergabeausschuss 10.05.2005 - Ausschuss f- Schule, Kultur und Sport 18.05.2005 - Ausschuss Familie, Jugend und Soziales 24.05.2005      
Ö 11  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 12     Genehmigung von Niederschriften-nichtöffentlicher Teil siehe TOP 9      
N 13     Personalangelegenheit      
N 14     Personalangelegenheit      
N 15     Personalangelegenheit      
N 16     Vergabe des Auftrages über den 2. BA des Ausbaus der Planstraßen A und B im Bebauungsplangebiet Nr. 10a (Friedrich-Engelbert-Weg) - sh. Vergabeausschuss v. 30.06.05      
N 17     Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle an der GGS Waldbröl-Wiedenhof      
N 18     Vergabe des Auftrages über die Sanierung des Flachdaches der Heidberghalle in Waldbröl - sh. Vergabeausschuss v. 30.06.05      
N 19     Berichte aus Kommissionen, Verbände und Vertretungen      
N 20     Nichtöffentliche Bekanntgaben