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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 12.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der CDU-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Flüchtlingssituation in Waldbröl  
Enthält Anlagen
 I/461/2014  
Ö 3.1.2  
Jakobskreuzkraut  
Enthält Anlagen
 I/460/2014  
Ö 3.1.3  
Tempo-30-Zone im Bereich der Realschule  
Enthält Anlagen
 I/462/2014  
Ö 3.2     Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.2.1  
Ergebnis der Ortsbesichtigung Einmündungsbereich L 339 / Abzweig Thierseifener Straße in Bröl  
Enthält Anlagen
 I/467/2014  
Ö 3.2.2  
Sachstand Arbeitsgruppe Bibliothek  
Enthält Anlagen
 I/468/2014  
Ö 3.2.3  
Folgenutzung des Gebäudes Brölbahnstraße 9 am Busbahnhof  
Enthält Anlagen
 I/469/2014  
Ö 3.2.4  
Aktueller Situationsbericht der Freiwilligen Feuerwehr Waldbröl  
Enthält Anlagen
 I/470/2014  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Ausweitung der Tempo-30-Zone im Bereich der Wiedenhofschule  
Enthält Anlagen
 I/459/2014  
Ö 4.1.2  
Ausschussumbesetzungen 1. Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung 2. Ausschuss für Soziales und Sport  
Enthält Anlagen
 I/463/2014  
Ö 4.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Verkehrsspiegel Lützinger Straße  
Enthält Anlagen
 I/464/2014  
Ö 4.2.2  
Ausschussnachbesetzung im Ausschuss für Bauen und Verkehr      
Ö 4.2.3  
Verkehrsberuhigung Bladersbacher Straße in Bladersbach  
Enthält Anlagen
 I/466/2014  
Ö 5  
Einziehung von verschiedenen Wegen mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr nach dem StrWG NRW     III/455/2014  
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2015 für das Abwasserwerk - siehe Betriebsausschuss v. 10.11.2014 -  
Enthält Anlagen
 IV/454/2014  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2015 für das Abwasserwerk - siehe Betriebsausschuss v. 10.11.2014 -  
Enthält Anlagen
 IV/457/2014  
Ö 8  
Veräußerung von Anteilen an der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) durch die OVAG Oberbergische Verkehrsgesellschaft mbH (OVAG); Erwerb der von der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) gehaltenen Anteile an der Verkehrsgesellschaft Bergisches Land mbH (VBL) durch die OVAG Oberbergische Verkehrsgesellschaft mbH (OVAG) - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 29.10.2014 -     V/450/2014  
Ö 9  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 26.08.2014 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 02.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 03.09.2014 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 11.09.2014      
Ö 10  
Bestellung eines Betriebsleiters für den Abwasserbetrieb      
Ö 11  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 12     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 26.08.2014 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 02.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 03.09.2014 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 11.09.2014      
N 13     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 14     Auftragsvergabe von Teilplanungsleistungen betr. Erweiterung, Umbau und Sanierung des Feuerwehrhauses Waldbröl      
N 15     Nichtöffentliche Bekanntgaben Mit freundlichen Grüßen Peter Koester