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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 21.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:34 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zur Feuerwehr vom 07.11.2014      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Haushaltsmittel für Umbau Papierlager und Toilettentrakt im Rathaus  
Enthält Anlagen
 I/478/2014  
Ö 4.1.2  
Einrichtung einer Koordinatorenstelle für die Wirtschaft  
Enthält Anlagen
 I/494/2015  
Ö 4.2  
Gemeinsame Anträge CDU und UWG      
Ö 4.2.1  
Einrichtung eines "Planungszirkels Hallenbad"  
Enthält Anlagen
 I/496/2015  
Ö 4.2.2  
Abberufung aus dem Gestaltungsbeirat  
Enthält Anlagen
 I/495/2015  
Ö 4.3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen      
Ö 4.3.1  
Gesprächs- und Arbeitstreffen bezüglich Erhalt des Gartenhallenbades  
Enthält Anlagen
 I/497/2015  
Ö 4.4  
Antrag des StV. Hennlein - Straßenlaterne in der Lohheide  
Enthält Anlagen
 I/498/2015  
Ö 4.5  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.5.1  
Wahl einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin in den Betriebsausschuss, den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung und den Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie  
Enthält Anlagen
 I/499/2015  
Ö 5  
Änderungsliste zum Haushalt- Liste wird in aktualisierter Form versandt      
Ö 6  
Erlass der Haushaltssatzung 2015 mit Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2015-2018; Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre 2015-2022 sowie Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2015-2018; Stellenplan 2015; Haushaltsreden der Fraktionen      
Ö 7  
3. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl-Grünenbach im Bereich "Hasenacker" der Stadt Waldbröl  
III/492/2015  
Ö 8  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl 2015  
Enthält Anlagen
 I/501/2015  
Ö 9  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 26.11.2014 - Ausschus für Soziales und Sport vom 25.11.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 08.12.2014 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 01.12.2014      
Ö 10  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 11     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 26.11.2014 - Ausschus für Soziales und Sport vom 25.11.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 08.12.2014 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 01.12.2014      
N 12     Vergabe des 1. Nachtrags an die Firma SEB Baugesellschaft mbH, Kromsdorf, zur Sanierung der Brücke über den Waldbrölbach bei Benroth      
N 13     Vergabe des 1. Nachtrags an die Bietergemeinschaft EER Raithel / Adolf Koch zur Erhöhung der Tragfähigkeit auf verkehrswichtigen Ortsverbindungsstraßen 2014 (Los 1)      
N 14     Breitbandversorgung in den Ortschaften Hermesdorf, Fahrenseifen, Bettingen und Geiningen; Beantragung von Fördermitteln und vorbehaltliche Vergabe des Auftrages zum Breitbandausbau      
N 15     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 16     Nichtöffentliche Bekanntgaben