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Tagesordnung - Haupt- und Finanzausschuss der Marktstadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Haupt- und Finanzausschuss der Marktstadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 13.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
Zusatz: Die Ratskompetenz wurde für die Dauer der epidemischen Lage auf den Haupt- und Finanzausschuss übertragen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3     Anregungen und Beschwerden von Bürgern gemäß § 24 GO      
Ö 3.1  
Freundeskreis Asyl betr. "Sicherer Hafen"  
Enthält Anlagen
I/332/2020  
Ö 4     Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1     Anfrage der SPD-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
Finanzielle Auswirkungen der Corona Epidemie für die Stadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/341/2020  
Ö 5     Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1     Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Aufstellung eines Bebauungsplanes f.d. Bereich "Homburger Straße", Grundstücke 479 und 485  
Enthält Anlagen
I/326/2020  
Ö 5.1.2  
Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlingen unter 14 Jahren  
Enthält Anlagen
I/327/2020  
Ö 5.1.3  
Resolution: Kommunaler Rettungsschirm  
Enthält Anlagen
I/339/2020  
Ö 5.2     Anträge der Fraktion Bündnis90/Die Grünen      
Ö 5.2.1  
Bebauungsplan Homburger Straße/Hermann-Löns Weg  
Enthält Anlagen
I/322/2020  
Ö 5.2.2  
Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
I/340/2020  
Ö 5.3     Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 5.3.1  
Corona-Rettungsschirm für Kommunen  
Enthält Anlagen
I/343/2020  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Quartalsberichte einschl. Darstellung der aktuellen Situation      
Ö 7  
Rad-Gehweg Baumener Straße Aufhebung des Sperrvermerks  
III/318/2020  
Ö 8  
Rad-Gehweg B 256 - Seifen - Spurkenbach Aufhebung des Sperrvermerks  
III/319/2020  
Ö 9  
Rad-Gehweg Lise-Meitner-Straße Teilaufhebung des Sperrvermerks  
III/320/2020  
Ö 10  
Jahresabschluss 2019  
Enthält Anlagen
V/337/2020  
Ö 11  
Entlastung des Bürgermeisters  
V/338/2020  
Ö 12     Genehmigung von Dringlichen Entscheidungen      
Ö 12.1  
Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern  
Enthält Anlagen
I/333/2020  
Ö 13  
Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020  
I/344/2020  
Ö 14  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse Landwirtschaft, Umwelt und Energie sowie Bauen und Verkehr vom 03.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 17.02.2020 - Haupt-- und Finanzausschuss vom 12.02.2020 - Sitzung des Wahlausschusses vom 27.01.2020      
Ö 15  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 16     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse Landwirtschaft, Umwelt und Energie sowie Bauen und Verkehr vom 03.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 17.02.2020 - Haupt-- und Finanzausschuss vom 12.02.2020 - Sitzung des Wahlausschusses vom 27.01.2020      
N 17     Beschaffung von 140 Feuerwehruniformen im Zeitraum 2020-2022      
N 18     Bauvorhaben "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Maler- / Lackierarbeiten, Beschichtungen      
N 19     Vergabe der Aufträge für die Beschaffung eines Schmitz Minikippers und die Beschaffung eines Geysir-Gerätesytems zur thermischen Wildkrautbekämpfung und Flächenreinigung sowie Genehmigung der dadurch anfallenden außerplanmäßigen Ausgabe      
N 20     Stundung, Niederschlagung und Erlass - Der Bericht erfolgt in der Sitzung -      
N 21     Kreditangelegenheiten      
N 22     Genehmigung von Dringlichen Entscheidungen      
N 22.1     Vergabe der Einrichtung der Fachräume Biologie und Chemie im Hollenberg-Gymnasium      
N 22.2     Schuldigitalisierung      
N 22.2.1     Vergabe der Planung für die strukturelle Gebäudeverkabelung in den Schulen      
N 22.2.2     Beauftragung der einheitllichen Schulserverlösungen für alle städt. Schulen      
N 23     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 24     Nichtöffentliche Bekanntgaben