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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 24.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
Zusatz: Der Haupt- und Finanzausschuss hat Ratskompetenz gemäß Delegation.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 4  
Bestellung des Leiters der Feuerwehr der Marktstadt Waldbröl     I/368/2020  
    24.06.2020 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 4 - (offen)
   

Es wird folgender einstimmiger Beschluss gefasst:

 

 

Herr Stadtbrandinspektor Daniel Wendeler wird mit Wirkung vom 01.07.2020 zum Leiter der Freiwilligen  Feuerwehr der Marktstadt Waldbröl bestellt.

Herr Brandoberinspektor Christian Geldmacher wird mit Wirkung vom 01.07.2020 zum kommissarischen stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr der Marktstadt Waldbröl für die Dauer von  höchstens  2 Jahren bestellt.

Herr Oberbrandmeister Sebastian Pack wird zum stellvertretenden Leiter der freiwilligen Feuerwehr der Marktstadt Waldbröl gewählt. Seine kommissarische Ernennung und Übertragung der Funktion des stellvertretenden Leiters erfolgt nach erfolgreicher Absolvierung des Zugführerlehrgangs am Institut der Feuerwehr NRW.

 

 

 

 

 

 


 

 
Ö 3     Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3.1  
Ungenutzte Fläche im Sportzentrum  
Enthält Anlagen
 I/358/2020  
Ö 5     Anfragen von Stadtverordneten und Ratsfraktionen      
Ö 5.1  
Anfrage der UWG-Fraktion - Störungen Vennstraße und Nümbrechterstraße  
Enthält Anlagen
 I/359/2020  
Ö 5.2  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Brandschutzbedarfsplan  
Enthält Anlagen
 I/362/2020  
Ö 5.3     Anfragen SPD-Fraktion      
Ö 5.3.1  
Anfrage der SPD- Fraktion - Medienkonzept in Schulen  
Enthält Anlagen
 I/360/2020  
Ö 5.3.2  
Verschiedene Anfragen der SPD- Fraktion bezügl. PV-Anlagen, Breitbandverkabelung, Nahwärmekonzept und Brandschutzbedarfsplan  
Enthält Anlagen
 I/361/2020  
Ö 6     Anträge von Stadtverordneten und Ratsfraktionen      
Ö 6.1     Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 6.1.1  
Nachbesetzung eines stellv. sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
 I/363/2020  
Ö 6.1.2  
Erweiterung des Geschäftsfeldes der Stadtwerke  
Enthält Anlagen
 I/364/2020  
Ö 6.1.3  
Sperrung der Gerberstraße im Bereich Marktplatz/REWE  
Enthält Anlagen
 I/365/2020  
Ö 6.2     Antrag der UWG - Fraktion      
Ö 6.2.1  
Elternbeiträge für OGS und Randbetreuung  
Enthält Anlagen
 I/366/2020  
Ö 6.3     Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 6.3.1  
Geschwindigkeitsbeschränkung in Teilbereichen B256/Schladernring  
Enthält Anlagen
 I/367/2020  
Ö 7  
Haushaltsansätze des Jahres 2020 -hier: coronabedingte Sparmaßnahmen      
Ö 8  
Erneuerung von Dachgeschossbädern der Häuser im Aspenweg hier: Aufhebung des Sperrvermerks      
Ö 9  
Verschiebung von Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungs-gesetzes Kapitel I zur Erneuerung der Heizungsanlage der GGS Hermesdorf hier: Inanspruchnahme von nicht beanspruchten Mitteln aus der Maßnahme Nutscheidhalle und noch nicht verplanten Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Kapitel I      
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 30 „Homburger Straße/Hermann-Löns-Weg" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB  
III/349/2020  
Ö 11  
Umbau der Kreuzung Lise-Meitner-Straße/ Industriestraße in einen Kreisverkehrsplatz  
III/353/2020  
Ö 12  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 13     Innenstadtquartier Merkur, Baufeld Bahnhofstraße Grundstücksausschreibung mit Investorenansprache und -auswahl hier: Ergebnis der Sitzung der Auswahlkommission      
N 14     Vergabe der Ingenieurleistungen zur erstmaligen Herstellung des Neuen Friedhofweges in Waldbröl      
N 15     Vergabe der Ingenieurleistungen zur nachmaligen Herstellung der Geininger Straße vom Eimündungsbereich B 256 bis Aspenweg      
N 16     Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für die städtischen Schulen für das Schuljahr 2020/21      
N 17     Genehmigung der Auftragsüberscheitung zum Bauvorhaben Nachmalige Herstellung der Venn-/Gartenstraße (Los 5)      
N 18     Genehmigung d. dringlichen Entscheidung betr. Vergabe d. Auftrages zur Lieferung u. Montage d. Edelstahleinbauteile/Schwimmsportgeräte vom 15.4.2020      
N 19     Stundung, Niederschlagung und Erlass - Bericht erfolgt in der Sitzung      
N 20     Kreditangelegenheiten - Bericht erfolgt in der Sitzung      
N 21     Mittelfreigabe für die Aufstellung von 5 Wohncontainern zur Unterbringung von Obdachlosen im Bereich der Kaiserstraße 110      
N 22     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 23     Nichtöffentliche Bekanntgaben      
N 24     Neuabschluss des Gaskonzessionsvertrages - Beschluss über die Vergabe der Gaskonzession -