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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mi, 30.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:41 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Anträge von Stadtratsfraktionen und Stadtverordneten zum Haushalt 2023      
Ö 2.1  
Markthalle Waldbröl und Akkustikmaßnahmen Hallenbad      
Ö 2.1.1  
CDU-Antrag betr. "Akustikmaßnahmen Neubau Hallenbad" und "Planungs-u. Baukosten der multifunktionalen Halle"  
Enthält Anlagen
 I/814/2022  
Ö 2.1.2  
FDP-Antrag betr. Neubau der Markthalle  
Enthält Anlagen
 I/816/2022  
Ö 2.2  
Umwelt- und Klimaschutz      
Ö 2.2.1  
Antrag der SPD-Fraktion, zusätzliche Mittel für Umweltschutz  
Enthält Anlagen
 I/825/2022  
Ö 2.2.2  
Antrag d. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 10.000,00 Euro für Umweltschutz -sh. Rat vom 2.11.2022  
Enthält Anlagen
 I/789/2022  
Ö 2.3     sonstige Anträge zum Haushalt      
Ö 2.3.1  
FDP-Antrag betr. kostenlosem Eintritt f.d. Feuerwehr in Balneo      
Ö 2.3.2  
FDP-Antrag betr. Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
 I/820/2022  
Ö 2.3.3  
Antrag der FDP-Fraktion - Abriss Garagen am Bürgerhaus  
Enthält Anlagen
 I/824/2022  
Ö 2.3.4  
Antrag der SPD-Fraktion zur Ratssitzung am 28.09.2022 - Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen, Beratung im Ausschuss für Soziales und Sport am 23.11.2022  
Enthält Anlagen
 I/766/2022  
Ö 3  
Straßen- und Wegekonzept der Marktstadt Waldbröl 2023-2027 a) Geplante voraussichtlich beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen b) Beabsichtigte beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen  
Enthält Anlagen
 III/826/2022  
Ö 4  
Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2023 a) Stellenplan, b) Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2023 mit Anlagen und Veränderungsnachweis mit den Anträgen der Fraktionen. Der Veränderungsnachweis wird per E-Mail versandt.  
Enthält Anlagen
 V/794/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit ihren Anlagen, die Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2023 bis 2026 unter Berücksichtigung der Entscheidungen zu den Anträgen der Fraktionen.

 

Im Auftrag

 

(Anja Brauer)

Stadtkämmerin
   
    30.11.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - (offen)
   

 
   
    07.12.2022 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt einstimmig die Haushaltssatzung 2023 mit ihren Anlagen und die Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2023 bis 2026 unter Berücksichtigung der Entscheidungen zu den Anträgen der Fraktionen.

 

 

 
Ö 5  
Bekanntgaben      
N 6     Haushalt 2023; hier: Stellenplan 2023      
N 7     Beteiligungsangelegenheit AggerEnergie GmbH      
N 8     Bekanntgaben