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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mi, 30.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:41 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Anträge von Stadtratsfraktionen und Stadtverordneten zum Haushalt 2023      
Ö 2.1  
Markthalle Waldbröl und Akkustikmaßnahmen Hallenbad      
Ö 2.1.1  
CDU-Antrag betr. "Akustikmaßnahmen Neubau Hallenbad" und "Planungs-u. Baukosten der multifunktionalen Halle"  
Enthält Anlagen
I/814/2022  
Ö 2.1.2  
FDP-Antrag betr. Neubau der Markthalle  
Enthält Anlagen
I/816/2022  
Ö 2.2  
Umwelt- und Klimaschutz      
Ö 2.2.1  
Antrag der SPD-Fraktion, zusätzliche Mittel für Umweltschutz  
Enthält Anlagen
I/825/2022  
Ö 2.2.2  
Antrag d. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 10.000,00 Euro für Umweltschutz -sh. Rat vom 2.11.2022  
Enthält Anlagen
I/789/2022  
Ö 2.3     sonstige Anträge zum Haushalt      
Ö 2.3.1  
FDP-Antrag betr. kostenlosem Eintritt f.d. Feuerwehr in Balneo      
Ö 2.3.2  
FDP-Antrag betr. Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
I/820/2022  
Ö 2.3.3  
Antrag der FDP-Fraktion - Abriss Garagen am Bürgerhaus  
Enthält Anlagen
I/824/2022  
Ö 2.3.4  
Antrag der SPD-Fraktion zur Ratssitzung am 28.09.2022 - Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen, Beratung im Ausschuss für Soziales und Sport am 23.11.2022  
Enthält Anlagen
I/766/2022  
Ö 3  
Straßen- und Wegekonzept der Marktstadt Waldbröl 2023-2027 a) Geplante voraussichtlich beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen b) Beabsichtigte beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen  
Enthält Anlagen
III/826/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:              Der Ausschuss Bauen und Verkehr empfiehlt, der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt das Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027 in der vorgelegten Fassung.

 

 

 

Im Auftrag

 

 

 

Kiefer

   
    30.11.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Marktstadt Waldbröl das Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027 in der zur heutigen Sitzung vorgelegten Fassung zu beschließen.

 

 

 

 

   
    07.12.2022 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt einstimmig das Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027 in der vorgelegten Fassung.

Ö 4  
Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2023 a) Stellenplan, b) Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2023 mit Anlagen und Veränderungsnachweis mit den Anträgen der Fraktionen. Der Veränderungsnachweis wird per E-Mail versandt.  
Enthält Anlagen
V/794/2022  
Ö 5  
Bekanntgaben      
N 6     Haushalt 2023; hier: Stellenplan 2023      
N 7     Beteiligungsangelegenheit AggerEnergie GmbH      
N 8     Bekanntgaben