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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Do, 26.01.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:03 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2005  
20/253/2006  
Ö 3  
Übertragung von Ausgaben ins Haushaltsjahr 2006  
20/254/2006  
Ö 4  
XXII. Nachtrag vom zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 10.12.1987  
81/252/2006  
Ö 5  
Beschlussfassung zum Vermögens- und Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2006 des Wasser- und Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl      
Ö 6  
Offene Ganztagsschule im Primarbereich; hier: Vergabe der Trägerschaft  
40/244/2006  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, vorbehaltlich einer ausreichenden Anzahl von verbindlichen Anmeldungen von Schülern für die Offene Ganztagsschule Kooperationsverträge für die Offene Ganztagsschule an der Grundschule Hermesdorf mit der Evangelischen Kirche, für die Offene Ganztagsschule an der Grundschule Isengarten mit dem Internationalen Bund und für die Offene Ganztagsschule an der Grundschule Wiedenhof mit dem Internationalen Bund / Evangelischer Kirche abzuschließen. Die Auftragshöhe bestimmt sich nach der jeweils gültigen gesetzlichen Förderung. Diese beträgt derzeit 1.230,00 € pro Kind pro Gruppe pro Jahr. Des Weiteren wird vorbehaltlich des durch den Träger der Öffentlichen Jugendhilfe (Oberbergischer Kreis) zu gewährenden Zuschusses ein weiterer Betrag in Höhe von 12.000,00 € pro Gruppe pro Jahr bei Erfüllung der Richtlinien dem Kooperationspartner zur Verfügung gestellt. Der Vertrag wird zunächst für ein Jahr abgeschlossen.

 

 

   
    23.01.2006 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport empfiehlt dem Rat einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, vorbehaltlich einer ausreichenden Anzahl von verbindlichen Anmeldungen von Schülern für die Offene Ganztagsschule Kooperationsverträge für die Offene Ganztagsschule an der Grundschule Hermesdorf mit der Evangelischen Kirche, für die Offene Ganztagsschule an der Grundschule Isengarten mit dem Internationalen Bund und für die Offene Ganztagsschule an der Grundschule Wiedenhof mit dem Internationalen Bund / Evangelischer Kirche abzuschließen. Die Auftragshöhe bestimmt sich nach der jeweils gültigen gesetzlichen Förderung. Diese beträgt derzeit 1.230,00 € pro Kind pro Gruppe pro Jahr. Des Weiteren wird vorbehaltlich des durch den Träger der Öffentlichen Jugendhilfe (Oberbergischer Kreis) zu gewährenden Zuschusses ein weiterer Betrag in Höhe von 12.000,00 € pro Gruppe pro Jahr bei Erfüllung der Richtlinien dem Kooperationspartner zur Verfügung gestellt. Der Vertrag wird zunächst für ein Jahr abgeschlossen.

 

 

 

   
    26.01.2006 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt einstimmig, die Verwaltung zu beauftragen, vorbehaltlich einer ausreichenden Anzahl von verbindlichen Anmeldungen von Schülern für die Offene Ganztagsschule Kooperationsverträge für die Offene Ganztagsschule an der Grundschule Hermesdorf mit der Evangelischen Kirche, für die Offene Ganztagsschule an der Grundschule Isengarten mit dem Internationalen Bund und für die Offene Ganztagsschule an der Grundschule Wiedenhof mit dem Internationalen Bund / Evangelischer Kirche abzuschließen. Die Auftragshöhe bestimmt sich nach der jeweils gültigen gesetzlichen Förderung. Diese beträgt derzeit 1.230,00 € pro Kind pro Gruppe pro Jahr. Des Weiteren wird vorbehaltlich des durch den Träger der Öffentlichen Jugendhilfe (Oberbergischer Kreis) zu gewährenden Zuschusses ein weiterer Betrag in Höhe von 12.000,00 € pro Gruppe pro Jahr bei Erfüllung der Richtlinien dem Kooperationspartner zur Verfügung gestellt. Der Vertrag wird zunächst für ein Jahr abgeschlossen.

 

 

 

Ö 7  
2. Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Dickhausen im Bereich Rölefelder Straße  
60/245/2006  
Ö 8  
5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Diezenkausen; Bebauungsplan Nr. 28 - Diezenkausen - Südost - der Stadt Waldbröl  
60/247/2006  
Ö 9  
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Gewerbepark Hermesdorf II  
60/250/2006  
Ö 10  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 C - Gewerbepark Hermesdorf II - der Stadt Waldbröl  
60/251/2006  
N 11     Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle an der GGS Waldbröl-Isengarten      
N 12     Projektsteuerung und Projektleitung für Restkanalisation      
N 13     Beauftragung von Ingenieurleistungen zur Abwicklung der Restkanalisation im Sinne des gültigen Abwasserbeseitigungskonzeptes      
N 14     Bekanntgaben